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Leuthard steht im Schatten von Trump bei der UNO

Der erste Auftritt von US-Präsident Donald Trump bei der UNO überblendet die Auftritte anderer Staatsoberhäupter. Die Schweiz bleibt bei den Vereinten Nationen aber gut aufgestellt.

Als vierte Rednerin: Doris Leuthard spricht am Dienstag bei der UNO-Generalversammlung. (Archivbild)
Als vierte Rednerin: Doris Leuthard spricht am Dienstag bei der UNO-Generalversammlung. (Archivbild)
Anthony Anex, Keystone

Nur selten hat die Schweiz in ihrer 15-jährigen UNO-Mitgliedschaft so prominent auftreten dürfen wie Bundespräsidentin Doris Leuthard als vierte Rednerin an der Generaldebatte am heutigen Dienstag. Doch kurz vor der Schweizerin spricht US-Präsident Donald Trump zum ersten Mal zur UNO-Generalversammlung. Seine mit Spannung erwartete Rede wird jene der Schweizer Bundespräsidentin überschatten.

Für die Schweiz geht es bei der UNO aber nicht um Prominenz, sondern darum, sich als glaubhafte, neutrale und respektierte Mediatorin anzubieten. Die erklärte Priorität des Bundesrates für die nun eröffnete 72. UNO-Generalversammlung ist es, die Guten Dienste der Schweiz als Brückenbauerin im Hintergrund anzubieten.

«Die UNO hat ihr volles Potenzial nicht erreicht»: US-Präsident Donald Trump (r.) neben UNO-Generalsekretär António Guterres in New York. (18. September 2017)
«Die UNO hat ihr volles Potenzial nicht erreicht»: US-Präsident Donald Trump (r.) neben UNO-Generalsekretär António Guterres in New York. (18. September 2017)
Justin Lane/EPA, Keystone
«Veränderung ist dringend notwendig», sagte auch die US-Botschafterin bei der UNO, Nikki Haley: Trump zusammen mit Haley beim Vorabbesuch. (18. September 2017)
«Veränderung ist dringend notwendig», sagte auch die US-Botschafterin bei der UNO, Nikki Haley: Trump zusammen mit Haley beim Vorabbesuch. (18. September 2017)
Timothy A. Clary, AFP
Der US-Präsident mit der US-Botschafterin an der UNO, Nikki Haley (2.v.l.), und Generalsekretär António Guterres. (18. September 2017)
Der US-Präsident mit der US-Botschafterin an der UNO, Nikki Haley (2.v.l.), und Generalsekretär António Guterres. (18. September 2017)
Brendan Smialowski, AFP
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Schweiz unterstützt Reformen

Leuthard kündigt in ihrer Rede zudem die Unterstützung der Schweiz für die vom neuen UNO-Generalsekretär Antonio Guterres geplanten Reformen der oft trägen Organisation an. Sie betont die Wichtigkeit, die nachhaltige Entwicklungsagenda 2030 auf eine solide finanzielle Basis zu stellen, die sich der öffentliche und der private Sektor teilen.

Nach 15 Jahren in der UNO sei die Schweiz gut aufgestellt, sagte Aussenminister Didier Burkhalter am Montag während seines eintägigen Abschiedsbesuchs in New York. In Sachen Mediation und Prävention sei die Schweiz wenn nicht die Nummer eins doch in der obersten Liga, sagte Burkhalter vor Medienvertretern.

Wachsende Bedeutung von Genf

Der scheidende Aussenminister sieht dem UNO-Sitz in Genf wachsende Bedeutung zukommen. «Wir haben mit dem internationalen Genf viele Chancen, aber auch grosse Verantwortung. Es kommt eine Zeit vieler Schwierigkeiten auf die gespaltene Welt zu, wo Grossmächte oft kaum zueinander finden», prophezeite Burkhalter.

Die Schweiz verhält sich an der UNO deshalb vorsichtig. So unterzeichnet sie vorläufig nicht einmal das Abkommen zum Verbot von Atomwaffen, obwohl sich das Land seit Jahren gegen Nuklearwaffen einsetzt. «Wir haben mit dem Vertrag Schwierigkeiten, weil die Hauptakteure im Atomdossier zu diesem Abkommen nichts beigetragen haben und den Verhandlungen fern blieben. Darin sehen wir einige Gefahren», sagte Burkhalter. Die Schweiz wolle nicht «fast naiv» ihre Unterschrift geben, ohne zu wissen, ob andere, bedeutende Anti-Nuklearverträge wie der Nichtverbreitungs-Pakt durch das neue Abkommen behindert würden.

Den USA den Puls fühlen

Die diesjährige Generalversammlung dient den Bundesräten auch dazu, um den Puls der USA unter Trump bei der UNO zu fühlen. Burkhalter sagte, er hoffe, dass Trump seine Ideen für die Arbeit in der UNO in einer konstruktiven Weise einbringe und mehr als Twittersprüche zu bieten habe.

Auch ergeben sich im Rahmen der UNO-Generalversammlung jeweils viele Möglichkeiten zu bilateralen Treffen auf höchster Ebene für die Schweizer Vertreter in New York. Burkhalter traf auf seiner kurzen Abschiedstour an der UNO ein halbes Dutzend Amtskollegen, so auch den iranischen Aussenminister Mohammad Zarif. Leuthard wird in einem bilateralen Treffen ebenfalls heute Dienstag erstmals mit der britischen Premierministerin Theresa May zusammenkommen.

SDA/roy

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