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Rohani mit militärischen Ehren in Zürich empfangen

Der iranische Präsident landete am Montagnachmittag kurz nach 16 Uhr auf dem Flughafen Zürich-Kloten.

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Der iranische Präsident landet in Kloten. Rohanis Staatsbesuch dauert zwei Tage. (Video: Tamedia/Mit Material der SDA)

Der iranische Präsident Hassan Rohani besucht derzeit die Schweiz. Bundespräsident Alain Berset empfing ihn am Montagnachmittag auf dem Flughafen Zürich mit militärischen Ehren. In Bern trifft Rohani bis Dienstag mit drei weiteren Mitgliedern des Bundesrats zusammen.

Nach dem Empfang in Zürich stand noch für Montagabend in Bern ein erster Austausch auf dem Programm, an dem auch Bundesrat Ignazio Cassis und sein iranischer Amtskollege, Aussenminister Mohammad Jawad Zarif, teilnehmen. Die offiziellen Gespräche sind dann für Dienstag vorgesehen, wie das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) im Vorfeld der Visite bekanntgegeben hatte.

Keine Alternative zum Dialog: Der iranische Staatspräsident Hassan Rohani und Bundespräsident Alain Berset im Hotel Bellevue in Bern. (3. Juli 2018)
Keine Alternative zum Dialog: Der iranische Staatspräsident Hassan Rohani und Bundespräsident Alain Berset im Hotel Bellevue in Bern. (3. Juli 2018)
Peter Klaunzer, Keystone
Die beiden Präsidenten im Saal des Hotel Bellevues zum Abschluss des Staatbesuchs.
Die beiden Präsidenten im Saal des Hotel Bellevues zum Abschluss des Staatbesuchs.
Peter Klaunzer, Keystone
Die offiziellen Gespräche: Alain Berset (vorne links) mit Johann Schneider-Ammann (vorne rechts) sitzen gegenüber von Präsident Hassan Rohani (hinten mitte), Aussenminister Mohammad Javad Zarif (hinten links) sowie weiteren Mitgliedern der iranischen Delegation.
Die offiziellen Gespräche: Alain Berset (vorne links) mit Johann Schneider-Ammann (vorne rechts) sitzen gegenüber von Präsident Hassan Rohani (hinten mitte), Aussenminister Mohammad Javad Zarif (hinten links) sowie weiteren Mitgliedern der iranischen Delegation.
Peter Klaunzer, Keystone
Nach dem Empfang in Zürich fand noch am Montagabend ein erster Austausch statt: Dabei rief die Schweiz den Iran dazu auf, das Existenzrecht Israels anzuerkennen und bekräftigte ihre Unterstützung der Zwei-Staaten-Lösung. (2. Juli 2018)
Nach dem Empfang in Zürich fand noch am Montagabend ein erster Austausch statt: Dabei rief die Schweiz den Iran dazu auf, das Existenzrecht Israels anzuerkennen und bekräftigte ihre Unterstützung der Zwei-Staaten-Lösung. (2. Juli 2018)
Peter Klaunzer, Keystone
Warten auf den Gast: Bundespräsident Alain Berset steht für die Ankunft Rohanis in Kloten bereit.
Warten auf den Gast: Bundespräsident Alain Berset steht für die Ankunft Rohanis in Kloten bereit.
Peter Klaunzer, Keystone
Rohani landete am Montagnachmittag kurz nach 16 Uhr auf dem Flughafen Zürich-Kloten.
Rohani landete am Montagnachmittag kurz nach 16 Uhr auf dem Flughafen Zürich-Kloten.
Peter Klaunzer, AFP
Offizielle Begrüssung: Bundespräsident Alain Berset heisst Hassan Rohani am Flughafen Zürich willkommen.
Offizielle Begrüssung: Bundespräsident Alain Berset heisst Hassan Rohani am Flughafen Zürich willkommen.
Peter Klaunzer, Keystone
Rund 50 Iranerinnen und Iraner demonstrierten am Nachmittag in Bern gegen Ruhanis Besuch. Sie prangern den iranischen Präsidenten unter anderem wegen Menschenrechtsverletzungen und Unterstützung von Terrorismus an.
Rund 50 Iranerinnen und Iraner demonstrierten am Nachmittag in Bern gegen Ruhanis Besuch. Sie prangern den iranischen Präsidenten unter anderem wegen Menschenrechtsverletzungen und Unterstützung von Terrorismus an.
Anthony Anex, Keystone
Von der Lockerung wirtschaftlicher Sanktionen profitiere nicht das Volk, sondern lediglich eine «Mafia-Wirtschaft», so die Demonstranten.
Von der Lockerung wirtschaftlicher Sanktionen profitiere nicht das Volk, sondern lediglich eine «Mafia-Wirtschaft», so die Demonstranten.
Anthony Anex, Keystone
Hassan Rohani war 2014 bereits am WEF in Davos. Nun steht aber der erste offizielle Besuch eines iranischen Staatsoberhaupts in der Schweiz seit 15 Jahren an.
Hassan Rohani war 2014 bereits am WEF in Davos. Nun steht aber der erste offizielle Besuch eines iranischen Staatsoberhaupts in der Schweiz seit 15 Jahren an.
Jean-Christophe Bott, Keystone
Dieser erfolgt unter denkbar schwierigen Vorzeichen. US-Präsident Donald Trump verschärft seinen Kurs gegen den Iran laufend.
Dieser erfolgt unter denkbar schwierigen Vorzeichen. US-Präsident Donald Trump verschärft seinen Kurs gegen den Iran laufend.
Evan Vucci, Keystone
Das Ziel von Trump ist, den Iran zu zwingen, sich aus Syrien und anderen Konflikten zurückzuziehen und ein besseres Atomabkommen zu akzeptieren.
Das Ziel von Trump ist, den Iran zu zwingen, sich aus Syrien und anderen Konflikten zurückzuziehen und ein besseres Atomabkommen zu akzeptieren.
Jacquelyn Martin
Die UNO befürchtet einen Flächenbrand in Nahost: Während Anti-USA-Protesten in Teheran zünden Iraner eine US-Flagge an.
Die UNO befürchtet einen Flächenbrand in Nahost: Während Anti-USA-Protesten in Teheran zünden Iraner eine US-Flagge an.
Keystone
US-Präsident Donald Trump hatte am 8. Mai den Ausstieg der USA aus dem Atom-Abkommen bekanntgegeben.
US-Präsident Donald Trump hatte am 8. Mai den Ausstieg der USA aus dem Atom-Abkommen bekanntgegeben.
Jonathan Ernst, Reuters
Dabei hatte er auch die Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft gesetzt.
Dabei hatte er auch die Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft gesetzt.
Evan Vucci, Keystone
Trump begründete dies unter anderem damit, dass Teheran trotz der Vereinbarung von 2015 sein Streben nach Atomwaffen fortgesetzt habe.
Trump begründete dies unter anderem damit, dass Teheran trotz der Vereinbarung von 2015 sein Streben nach Atomwaffen fortgesetzt habe.
Jonathan Ernst, Reuters
Wenige Stunden vor der mit Spannung erwarteten Iran-Entscheidung von Donald Trump telefonierte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron mit dem US-Präsidenten. Umstimmen konnte er Trump allerdings nicht.
Wenige Stunden vor der mit Spannung erwarteten Iran-Entscheidung von Donald Trump telefonierte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron mit dem US-Präsidenten. Umstimmen konnte er Trump allerdings nicht.
Philippe Wojazer, Reuters
Zuvor hatte der britische Aussenminister Boris Johnson in einem Gastbeitrag für die «New York Times» vom Sonntag für das Atomabkommen geworben.
Zuvor hatte der britische Aussenminister Boris Johnson in einem Gastbeitrag für die «New York Times» vom Sonntag für das Atomabkommen geworben.
Hannah McKay, Reuters
Die EU will das Atomabkommen trotzdem aufrecht erhalten. Die Vereinbarung erfülle ihren Zweck, «dass der Iran keine Atomwaffen entwickelt», sagte die EU-Aussenbeauftragte Federica Mogherini.
Die EU will das Atomabkommen trotzdem aufrecht erhalten. Die Vereinbarung erfülle ihren Zweck, «dass der Iran keine Atomwaffen entwickelt», sagte die EU-Aussenbeauftragte Federica Mogherini.
Borislav Troshev, Keystone
Auch Teheran hält nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen an der Vereinbarung fest. Das versicherte  Rohani in einer Fernsehansprache.
Auch Teheran hält nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen an der Vereinbarung fest. Das versicherte Rohani in einer Fernsehansprache.
Iranian Presidency Office, Keystone
UN-Generalsekretär Antonio Guterres ruft die übrigen Unterzeichner dazu auf, ihre Verpflichtungen des Abkommens einzuhalten. Die Teilnehmer des sogenannten Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) sollten «vollständig zu ihren jeweiligen Verpflichtungen stehen», erklärte Guterres.
UN-Generalsekretär Antonio Guterres ruft die übrigen Unterzeichner dazu auf, ihre Verpflichtungen des Abkommens einzuhalten. Die Teilnehmer des sogenannten Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) sollten «vollständig zu ihren jeweiligen Verpflichtungen stehen», erklärte Guterres.
Alexandre Meneghini, Reuters
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat die Entscheidung begrüsst. «Israel unterstützt voll die heute getroffene mutige Entscheidung von Präsident Trump, das katastrophale Abkommen zu verlassen», sagte Netanjahu.
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat die Entscheidung begrüsst. «Israel unterstützt voll die heute getroffene mutige Entscheidung von Präsident Trump, das katastrophale Abkommen zu verlassen», sagte Netanjahu.
Yiannis Kourtglou, AFP
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Neben Berset und Cassis sollten auch Bundesrätin Simonetta Sommaruga und Bundesrat Johann Schneider-Ammann dazustossen. Schneider-Ammann hatte 2016 als damaliger Bundespräsident in Teheran den iranischen Präsidenten zum Gegenbesuch eingeladen.

Protestkundgebung in Bern

Rund 50 Iranerinnen und Iraner demonstrierten am Montagnachmittag in Bern gegen Rohanis Besuch. Sie prangerten den iranischen Präsidenten unter anderem wegen Menschenrechtsverletzungen und Unterstützung von Terrorismus an.

«Rohani und sein faschistisches Regime treten zivile und politische Rechte mit Füssen». Von der Lockerung wirtschaftlicher Sanktionen profitiere nicht das Volk, sondern lediglich eine «Mafia-Wirtschaft», stand auf einem Zettel, den die Demonstrierenden auf dem Berner Bahnhofplatz verteilten.

Demonstration gegen den Besuch von Rohani. Video: Tamedia/Mit Material der SDA

Dieser Profit wiederum fliesse in die Unterstützung terroristischer Organisationen in der Region wie etwa der Hizbollah und des Assad-Regimes in Syrien. Übergeordnetes Ziel der Demonstrierenden ist die friedliche Auflösung der heutigen Strukturen im Iran und die Errichtung einer säkularen Demokratie.

Bereits vergangen Woche hatte sich die Gruppe «Säkular-demokratischer Iranerinnen und Iraner in der Schweiz» in einem Brief an den Bundesrat gerichtet. Darin fordert sie die Schweiz auf, keine wirtschaftlichen Vereinbarungen abzuschliessen, wenn Bern ein Interesse an der Rückkehr des Friedens in der Region habe.

Gesundheit, Wissenschaft, Atom

Während des zweitägigen Besuches von Rohani in Bern sollen laut EDA auch Absichtserklärungen und Vereinbarungen unterzeichnet werden. Bersets Sprecher Peter Lauener sprach gegenüber der Agentur Keystone-SDA von einer Absichtserklärung zu Gesundheitswesen und Wissenschaft.

Zentrales Thema des Rohani-Besuches wird aber die jüngste Entwicklung rund um das vor drei Jahren geschlossene Iran-Atomabkommen sein.

Seit dem Ausstieg der USA aus dem Abkommen vor bald zwei Monaten bemüht sich die Staatengemeinschaft, das Vertragswerk zu retten. Immerhin vertritt die Schweiz als Schutzmacht die konsularischen und diplomatischen Interessen der USA im Iran. Das von US-Präsident Donald Trump verteufelte Vertragswerk enthält Bestimmungen zur Kontrolle des iranischen Atomprogramms und im Gegenzug die Aufhebung internationaler Sanktionen gegen den Iran.

Nach dem Schweiz-Besuch wird Rohani nach Österreich weiterreisen. In Genf war seinerzeit das Atomabkommen ausgehandelt und in Wien dann unterzeichnet worden.

Drohfinger Washingtons

Zeitgleich mit der Ankunft Rohanis in der Schweiz begründete das US-Aussenministerium in Washington den Rückzug der Regierung Trump vom Atomabkommen mit dem Iran. Die neuen, verschärften US-Sanktionen gegen Teheran sollen nicht das iranische Volk treffen, sondern die Elite des Landes, wie Brian Hook, Politik-Planungs-Chef im State Department vor den Medien erklärte.

Seit kurzem seien US-Experten vor allem im Nahen und Mittleren Osten unterwegs, um den Regierungen der Nachbarländer des Irans die Nachteile zu erklären, sollten sie sich den US-Sanktionen nicht anschliessen, sagte Hook. Schliesslich entwickle der Iran Atomwaffen und unterstütze den Terrorismus im Mittleren Osten; das müsse bestraft und gestoppt werden.

(SDA)

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