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Abstimmen mit MaskeTrotz Corona: Versammlungen finden statt

Gemeinden und Schulen betreiben teils grossen Aufwand, damit sie ihre Versammlungen durchführen können. Abstimmungen an der Urne wollen sie möglichst vermeiden.

In der Grosshalle Turbenthal gibt es genügend Platz, um die Abstände einhalten zu können.
In der Grosshalle Turbenthal gibt es genügend Platz, um die Abstände einhalten zu können.
Foto: Rafael Rohner

Die Gemeinden in der Region entscheiden in den nächsten Tagen und Wochen über ihre Budgets für nächstes Jahr – und zwar wie gewohnt in einem Saal per Handabstimmung.

Besonders spannend wird es beispielsweise in Seuzach. Dort soll der Steuerfuss der Politischen Gemeinde um sieben Prozentpunkte steigen. Es werden also mehr Leute erwartet als in anderen Jahren.

Trotz Corona soll die Gemeindeversammlung stattfinden. Seuzach setzt am 7. Dezember auf ein Schutzkonzept, das etwa Maskenpflicht und Contact-Tracing beinhaltet. «Wir haben genug Platz», sagt Gemeindeschreiber Beat Meier.

Die Gemeinde hätte auch anders entscheiden können: Der Zürcher Kantonsrat will bald ausnahmsweise auch Urnenabstimmungen anstelle von Versammlungen ermöglichen. Doch davon will keine der angefragten Gemeinden in der Region Gebrauch machen, solange es die Corona-Pandemie irgendwie zulässt.

«Gemeindeversammlungen sind viel direkter. Die Stimmberechtigten können Anträge stellen und diskutieren», sagt Meier weiter. «Bei einer Urnenabstimmung wäre das nicht möglich.» Sollte es eng werden, gibt es in Seuzach aber ein Ausweichszenario. Dann würde die Versammlung kurzfristig in die Sporthalle verlegt.

Mit Videoübertragung und Zelt

Besonders spannend dürfte auch die Versammlung der Schule Flaachtal werden, denn es geht am 25. November darum, ob drei von fünf Schulstandorten aufgegeben werden sollen, mehrere Hundert Stimmberechtigte werden erwartet.

Die Versammlung soll ebenfalls trotz Corona stattfinden. «Wir haben ein gutes Schutzkonzept», sagt Schulpräsident Daniel Heuer. Durchgeführt werden soll die Versammlung in der Sporthalle Buch am Irchel. Nebst dem Hauptraum steht ein weiterer Saal zur Verfügung. Bei grossem Andrang könnte zusätzlich die alte Turnhalle genutzt werden, hinzu kommt ein beheiztes Zelt.

Mit Video- und Tontechnik werden die Voten in die Räume übertragen, und die Stimmberechtigten erhalten einen nummerierten Sitzplatz zugewiesen. «So müssten bei einem Krankheitsfall nur einzelne in Quarantäne», sagt Daniel Heuer weiter.

Klar sei der Aufwand gross, doch er lohne sich. Nur bei einer Versammlung sei es möglich, Anträge zu stellen und direkt zu diskutieren.

Eine Einschränkung gibt es: Kämen wider Erwarten deutlich mehr als 500 Personen, müsste die Versammlung verschoben werden. Dank der Möglichkeit, sich schon im Vorfeld zu registrieren, sollten die Behörden das frühzeitig erkennen.

In der Grosshalle hat es Platz

Auch in Turbenthal kommt eine Verschiebung der Versammlung nur infrage, wenn es nicht anders geht. «Wir haben in der Grosshalle genügend Platz, um die nötigen Abstände einhalten zu können», sagt Gemeindepräsident Georg Brunner. Es sei für den Gemeinderat wichtig, direkte Rückmeldungen aus der Bevölkerung zu erhalten und auch Änderungsvorschläge zu diskutieren. «Nur einfach Ja oder Nein ist bei einem Budget nicht ideal.»

Eine Verschiebung wäre zudem ein Risiko. Erstens wäre die Zeit für eine Überarbeitung bei einem Nein knapp. Zweitens müsste die Gemeinde im Januar mit einem Notbudget starten. Es könnten zunächst also nur zwingend nötige Ausgaben getätigt werden.

Denn die Massnahme des Kantonsrats greift voraussichtlich nur vom 31. Januar bis zum 31. März. Kommt hinzu: Definitiv entschieden wird das erst kommenden Montag. Der Regierungsrat hatte die zeitlich befristete Möglichkeit von Urnenabstimmungen anstelle von Versammlungen vorgeschlagen, damit Gemeinden ohne Parlament in der Pandemie handlungsfähig bleiben.

Maskenpflicht und Desinfektion

In der Region sind mit Ausnahme der Thurgauer Gemeinde Gachnang keine Verschiebungen oder Urnenabstimmungen in Sicht. Viele Gemeinden haben ihre Versammlungen bereits im Sommer mit einem Schutzkonzept abgehalten und damit gute Erfahrungen gemacht, beispielsweise Wiesendangen. «Wir haben Maskenpflicht und Desinfektionsmittel», sagt Gemeindepräsident Urs Borer. «Das funktioniert gut.» Den Steuerfuss müsse man diskutieren können, findet auch er. «Da gibt es nicht nur einfach ein Ja oder Nein.»