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Obergericht reduziert Strafe für Blaufahrer

Ein Mann, der unter Alkoholeinfluss einen Auffahrunfall verursacht hatte, kommt mit einer leicht tieferen Geldstrafe davon: Das Zürcher Obergericht reduzierte sie von 160 auf 120 Tagessätze. Mit einer Entschädigungsforderung in Höhe von 20'000 Franken scheiterte der Mann jedoch.

Für den Blaufahrer hat sich der Gang vors Zürcher Obergericht gelohnt: Das Gericht reduziert seine Strafe von von 160 auf 120 Tagessätze.
Für den Blaufahrer hat sich der Gang vors Zürcher Obergericht gelohnt: Das Gericht reduziert seine Strafe von von 160 auf 120 Tagessätze.
Symbolbild, Keystone

Am 17. April 2015 wollte der Mann einem Kunden noch etwas ausliefern. Zuvor hatte er in einer Bar in Dietikon aber gebechert. Laut Polizeibericht war der damals 59-Jährige an jenem frühen Freitagabend schliesslich mit mindestens 1,38 Promillen unterwegs. Noch auf Dietiker Stadtgebiet prallte der Mann mit seinem Wagen mit etwa Tempo 30 in ein vor ihm still stehendes Fahrzeug, das aufgrund der Wucht der Kollision in ein drittes Auto geschoben wurde. Eine Lenkerin verletzte sich leicht. Am Wagen des Alkoholisierten entstand Totalschaden.

Das Bezirksgericht Dielsdorf verurteilte den Mann wegen dieses Unfalls zu einer Geldstrafe von 160 Tagessätzen à 10 Franken. Dessen Verteidiger verlangte vor Obergericht eine Strafe von maximal 60 Tagessätzen. Er verwies dabei auf die Zürcher Oberstaatsanwaltschaft: Diese würde bei Fahren in fahrunfähigem Zustand mit über 1,2 Gewichtspromillen lediglich 40 Tagessätze empfehlen.

Der konkrete Einzelfall zählt

Diese Empfehlungen seien aber kein fixer Strafmasskatalog, sie würden sich zudem explizit nur auf einen «Norm-Sachverhalt» beziehen, schreibt nun das Zürcher Obergericht in seinem Urteil. Es müssten stets die konkreten Umstände berücksichtigt werden.

Unbestritten ist für das Obergericht, dass der Mann mit 1,38 Promille die maximal zulässige Limite von 0,5 Promille «erheblich überschritten hat». Zudem sei die durch diese starke Alkoholisierung hervorgerufene Gefährdung nicht bloss abstrakt geblieben, sondern habe sich im Auffahrunfall konkret realisiert.

Schliesslich gehe der «Norm-Sachverhalt» der Oberstaatsanwaltschaft davon aus, dass der Täter nach dem nächtlichen Beizenschluss direkt - etwa vier bis acht Kilometer - nach Hause fahre. Vorliegend sei der Mann aber in der Hauptverkehrszeit um 17.30 Uhr auf einer rege befahrenen Haupttransitachse gefahren. Und er habe beabsichtigt, einen Weg von rund 25 Kilometern zurückzulegen.

Deshalb drängt sich für das Obergericht eine höhere Strafe auf, als den Norm-Empfehlungen der Oberstaatsanwalt zu entnehmen sind. Die vom Bezirksgericht verhängten 160 Tagessätze seien aber im Vergleich mit anderen Fällen «etwas zu streng», 120 Tagessätze seien angezeigt, hält das Obergericht fest.

Keine Entschädigung für U-Haft

Die Zahl der Tagessätze habe Auswirkungen, befand der Verteidiger: Denn sein Mandant befand sich auch noch wegen eines versuchten Tötungsdelikts während 162 Tagen in Untersuchungshaft.

Wegen dieses Deliktes wurde der Mann am Ende aber nicht angeklagt - wegen nicht selbstverschuldeter Schuldunfähigkeit beantragte die Staatsanwaltschaft vielmehr die Anordnung einer Massnahme. Sein Mandant sei damit zu lange in U-Haft gesessen - er sei sei wegen dieser Überhaft mit 20'000 Franken zu entschädigen, forderte der Verteidiger.

Das Obergericht kam nun aber zum Schluss, dass an die 162 Tage Untersuchungshaft nicht nur die Geldstrafe von 120 Tagessätzen, sondern selbst die angeordnete ambulante therapeutische Behandlung angerechnet werden könne. Damit komme dem Mann kein Entschädigungsanspruch zu.

SDA/past

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