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Stadt und Kanton einigen sich bei Globus-Provisorium

Die Stadt Zürich hat sich mit dem Kanton über die Konzessionsgebühr für das Globus-Provisorium geeinigt. Im Streit mit der Baudirektion war die Stadt bis vor Bundesgericht gegangen.

Die Stadt Zürich hat die Konzessionsgebühr von 41533 Franken vom Kanton für das Globus-Provisorium akzeptiert.
Die Stadt Zürich hat die Konzessionsgebühr von 41533 Franken vom Kanton für das Globus-Provisorium akzeptiert.

Der Kanton Zürich verlangt nun eine Konzessionsgebühr von 41533 Franken jährlich, wie der Sprecher der Baudirektion, Dominik Bonderer, am Dienstag eine Meldung im «Tages-Anzeiger» bestätigte. Die Stadt habe den Betrag akzeptiert.

Bei der Verlängerung der Konzession um weitere zehn Jahre hatte die Baudirektion 2010 beschlossen, die von der Stadt geforderte Gebühr von jährlich 50000 Franken auf 172000 Franken zu erhöhen. Die Stadt beschwerte sich daraufhin beim Verwaltungsgericht, welches den Betrag auf 141000 Franken reduzierte.

Auch das sei noch zu viel, gab das Bundesgericht 2012 der Stadt Recht. Die verlangte Gebühr führe zu einem Missverhältnis zwischen Leistung und Nutzen. Im über 50 Jahre alten Gebäude ist im Erdgeschoss der Detailhändler Coop einquartiert, das Obergeschoss wird von städtischen Behörden beansprucht.

«Vernünftige Grenzen»

Das Bundesgericht begründete seine Haltung damit, dass das Globus-Provisorium im Gegensatz zu benachbarten Geschäftshäusern in der Innenstadt mit sieben oder mehr Stockwerken nur über ein Erd- und ein Obergeschoss verfüge. Die Konzessionsgebühr müsse sich in «vernünftigen Grenzen» bewegen.

Die nun festgelegte Gebühr ist sogar noch tiefer als jene, die der Kanton ursprünglich verdreifachen wollte. Was in Zukunft mit dem Gebäude geschieht, ist noch offen. Die Konzession läuft Ende 2020 aus. Coop hat einen Mietvertrag bis 2019. Im Zürcher Gemeinderat ist eine Motion hängig, welche einen offenen Platz auf dem Areal fordert.

SDA/mst

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