Zum Hauptinhalt springen

Zürich entscheidet über Klage zu DDR-Geldern

Das Bezirksgericht und nicht das Handelsgericht Zürich wird über die Klage einer deutschen Behörde gegenüber der Privatbank Julius Bär wegen verschwundener DDR-Gelder befinden.

Eine Klage deutscher Behörden gegen die Bank Julius Bär wird vor dem Bezirksgericht Zürich verhandelt.
Eine Klage deutscher Behörden gegen die Bank Julius Bär wird vor dem Bezirksgericht Zürich verhandelt.
Keystone

Aufgrund der juristischen Form der deutschen Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben (BvS) steht für das Bundesgericht gemäss einem am Mittwoch publizierten Urteil fest, dass das Bezirksgericht Zürich die Klage behandeln muss.

Die BvS ist für die Verwaltung der ehemaligen DDR-Vermögen zuständig. Sie verlangt von der Privatbank über 100 Millionen Euro. Es handelt sich dabei um Gelder der ehemaligen Novum Handelsgesellschaft, die in den 50er-Jahren des vergangenen Jahrhunderts nach DDR-Recht gegründet wurde.

Sie war im Aussenhandel tätig, insbesondere mit Österreich. Ihre Gesellschafter waren zwei österreichische Staatsangehörige - beide Mitglieder der Kommunistischen Partei Österreichs.

Gelder in Millionenhöhe verschwanden

Nach der Wende wurde die Novum, wie auch das ganze Vermögen der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED), zur korrekten Entflechtung und Verteilung der BvS unterstellt.

Zwischen dem Mauerfall und der Unterstellung der Vermögen unter die BvS verschwanden jedoch Gelder in Millionenhöhe aus den verschiedenen Kassen. Auch aus jenen der Novum. Sie sollen unter anderem auf den Konten einer von der Julius Bär übernommenen Bank gelandet sein.

Die BvS will all die Millionen nun wieder eintreiben. Allerdings: Das Geld wurde längst wieder von den Konten abgezogen, die Spuren sind verwischt. Haftbar gemacht werden sollen nun deshalb die Banken, welche diese Bezüge nicht verhindert haben.

SDA/mst

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch