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Überprüfung der KesbVerfahren sollen schneller und einfacher werden

Justizdirektorin Jacqueline Fehr will die unter Druck geratene Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden reformieren.

Die Kesb-Verfahren im Kanton Zürich sollen mit verschiedenen Massnahmen beschleunigt und vereinfacht werden.
Die Kesb-Verfahren im Kanton Zürich sollen mit verschiedenen Massnahmen beschleunigt und vereinfacht werden.
Themenfoto: Keystone

Die Verfahren der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden (Kesb) im Kanton Zürich sollen weniger lange dauern und einfacher werden. Diese und weitere Änderungen schlägt Justizdirektorin Jacqueline Fehr (SP) vor.

Schnellere Verfahren würden vor allem den Betroffenen dienen. Diese hätten einen Anspruch darauf, dass schnell klare Verhältnisse geschaffen würden, teilte die Direktion der Justiz und des Innern am Freitag mit.

Um das Verfahren zu straffen, schlägt Fehr ein eigenes Verfahrensrecht für den Kindes- und Erwachsenenschutz vor. Zudem sollen Beschwerden gegen Kesb-Entscheide künftig direkt an das Obergericht und nicht wie bisher zuerst an den Bezirksrat gehen.

Mehr Befugnisse für einzelne Kesb-Mitglieder

Gleichzeitig sollen die Befugnisse einzelner Kesb-Mitglieder ausgebaut werden. So könnten diese künftig einen Teil der Entscheide, für die es derzeit einen Beschluss der Kollegialbehörde braucht, in eigener Kompetenz fällen. Diese Massnahmen sollen gemäss Mitteilung über eine Gesetzesrevision gelöst werden.

Die vorgeschlagenen Neuerungen basieren auf einer vor rund zwei Jahren in Auftrag gegebenen Überprüfung der Kesb, die 2013 im Kanton Zürich eingeführt wurden. Die Überprüfung habe ergeben, dass das System Kesb insgesamt gut funktioniere.

Es brauche deshalb keine Totalrevision der gesetzlichen Grundlagen, sondern lediglich punktuelle Verbesserungen. Im Kanton Zürich haben 13 regionale Kesb die Aufgaben der früheren kommunalen Vormundschaftsbehörden übernommen.

SDA