Privatdetektive

«Die Sozialinspektoren meiner Firma arbeiten effektiver als die Polizei»

Swen van Altena führt eine Ermittlungs- und Sicherheitsfirma, die den Gemeinden Sozialinspektion als Dienstleistung anbietet. Er vermutet, dass die Stadt Winterthur in diesem Bereich ihren gesetzlichen Auftrag nicht richtig wahrnimmt.

Bei Missbrauchsverdacht studiert ein Sozialdetektiv die Akten sorgfältig.

Bei Missbrauchsverdacht studiert ein Sozialdetektiv die Akten sorgfältig. Bild: Symbilbild/Keystone

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Ihre Mitarbeiter ermitteln, wenn das Sozialamt einen Missbrauch vermutet. Können Sie ein Beispiel geben, wie ein solcher Verdacht formuliert wird?
Swen van Altena: In den allermeisten Fällen geht es um nicht deklarierte Einkommen. Es kann vorkommen, dass ein Behördenmitglied einen Bezüger im Dorf sieht, wie er in Arbeitskleidern zum Bahnhof geht. Manchmal gibt es auch anonyme Hinweise aus der Bevölkerung.

Und dann wird die Person sofort beschattet?
Die Gemeinden erteilen nur selten einen reinen Observationsauftrag. Wie bieten Sozialinspektion an, das heisst, wir prüfen die Angaben der Sozialhilfebezüger auf ihre Richtigkeit. Im ersten Schritt besprechen wir mit der Gemeinde die Verdachtsmomente und das weitere Vorgehen. Danach studieren wir erst mal die Akten. Nicht deklarierte Arbeit erkennt man oft am Auszug der AHV-Kasse. Wir prüfen alles: Steuererklärung, Angaben vom Strassenverkehrsamt, Kontoauszüge der Bank. Bei Letzteren ­stellen wir übrigens vermehrt Urkundenfälschungen fest. Mal eher dilettantisch mit Tipp-Ex und Kopierer, manchmal aber auch recht professionell.

Wie geht es weiter, wenn das Aktenstudium nichts ergibt?
Dann durchforsten wir zuerst die Social-Media-Accounts des Kli­enten. Die Leute sind so mitteilungsbedürftig, dass wir auch schon Fälle nur über Facebook gelöst haben. Oft geht es dabei um die Frage, wie viele Personen in einem Haushalt wohnen oder ob ein Konkubinatsverhältnis besteht. Erst danach wird die eigentliche Ermittlung aufgenommen. Da wir im Auftrag der Gemeinde handeln, sind wir berechtigt, beim Arbeitgeber Auskünfte einzuholen oder im Ausland nach Grundbesitz zu fragen. Bringt das alles nichts, bleibt nur noch die Observation.

Wie oft braucht es denn eine verdeckte Überwachung?
In 70 Prozent der Fälle ist es unerlässlich. Observation klingt aber spannender, als es eigentlich ist: Meistens heisst es, im Auto zu sitzen, zu warten und wenn man Glück hat, ein Foto zu machen.

Setzen Sie noch weitere technische Hilfsmittel ein?
Nur Video- und Fotokameras. Tonaufnahmen sind vor Gericht nicht verwendbar und würden oft auch nichts bringen, weil vielmals sowieso nicht Deutsch gesprochen wird. Manchmal führen unsere Mitarbeiter aber ein Gespräch mit einer observierten Person und erstellen davon eine Abschrift. Einmal hat sich zum Beispiel meine Mitarbeiterin im Nagelstudio einer Bezügerin als Kundin ausgegeben. Im Zuge des Gesprächs hat sie von weiteren, nicht deklarierten Jobs erfahren.

Wo liegen denn die Grenzen solcher Ermittlungen?
Schwierig wird es, wenn jemand von zu Hause aus arbeitet. Ein Webdesigner etwa, oder jemand, der auf Auktionsplattformen wie Ricardo mit Waren handelt. Nur schon den Benutzernamen herauszufinden, ist nicht einfach. Schwer nachzuweisen ist auch Prostitution in den eigenen vier Wänden, solange sie nicht beworben wird.

Wie lange dauert im Schnitt eine solche Überwachung?
Zwischen zwei und vier Wochen. Das ist aber wirklich sehr unterschiedlich. Wenn zum Beispiel ­jemand angibt, nur eine 50-Prozent-Stelle zu haben, und wir machen während zweier Wochen jeden Morgen und Abend ein Foto am Arbeitsort, dann reicht das noch nicht. Die Person könnte dann sagen: Klar, 50 Prozent entsprechen zwei Wochen, den Rest des Monats habe ich frei.

Bleiben die Ermittlungen oft auch ohne Ergebnis?
Wir haben eine Erfolgsquote von rund 80 Prozent. Das hängt aber natürlich auch von der Qualität des Anfangsverdachts ab, den die Gemeinde hat.

Gibt es für Ihre Mitarbeiter ein Anreizsystem, um diese Quote zu erhöhen?
Nein. Wie sollte das denn auch aussehen? Wir können nur etwas beweisen, wenn es auch wirklich der Realität entspricht.

Wenn jemand angibt, aufgrund einer schweren Krankheit Unterstützung zu brauchen, könnte man im Zusammenschnitt der Videoaufnahmen nur die guten Momente zeigen.
Natürlich könnte man das, aber das macht man nur einmal und dann ist man weg vom Fenster. Die Gemeinde erhält von uns einen schriftlichen Abschlussbericht, und darin kommen tatsächlich nur die wichtigsten Standbilder aus den Videos vor. Aber wir übergeben zudem das komplette Videomaterial auf einer DVD.

Vor kurzem hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) entschieden, dass solche Observationen das Recht auf den Schutz des Privatlebens verletzen. Wie sehen Sie das?
Bei diesem Entscheid ging es um Detektive, die für private Ver­sicherungen arbeiten. Das hat nichts mit der Sozialhilfe zu tun, die gesetzlich ganz anders abgestützt ist.

Aber eben dieses EGMR-Urteil hat viele Juristen ins Zweifeln gebracht. Sie gehen davon aus, dass die Rechtsgrundlage im Kanton Zürich nicht ausreicht, um Sozialhilfebezüger verdeckt zu überwachen.
Das Sozialamt ist verpflichtet, die Bedürftigkeit der Bezüger restlos abzuklären. Das Verwaltungsrechtspflegegesetz legitimiert die Behörden, den Sachverhalt auf verschiedene Weise zu untersuchen. Im Sozialhilfe-Behördenhandbuch steht, dass das Sozialamt für die Erfüllung seiner Aufgaben auch die Dienste Dritter in Anspruch nehmen kann. Als Beispiel wird unter anderem der Auftrag an einen Sozialdetektiv aufgeführt. Zudem hat der Regierungsrat vor kurzem bestätigt, dass das Sozialhilfegesetz eine ausreichende Rechtsgrundlage darstellt.

Im Sozialhilfegesetz steht aber weder etwas von Überwachung noch von Sozialdetektiven.
Sie haben recht, es steht nicht in dieser Deutlichkeit. Im Kanton St. Gallen ist das viel besser ausformuliert. Es ist gar nicht so schlecht, wenn man im Kanton Zürich diese Diskussion führt. Sollte die Rechtsgrundlage tatsächlich nicht klar sein, müsste man über die Bücher. Ich habe übrigens erst gerade in einem Weiterbildungskurs gehört, dass das Sozialhilfegesetz des Kantons Zürich revidiert werden soll.

Das EGMR-Urteil hat einige Wellen geworfen. Sind Ihre Kunden nun verunsichert und vergeben weniger Aufträge?
Am Anfang haben wir die Verunsicherung gespürt, das ging aber schnell wieder vorbei.

Wie viele Aufträge haben Sie denn im Schnitt?
Es laufen maximal zehn Sozialinspektionsfälle gleichzeitig, die wir mit drei Vollzeitstellen und drei Teilzeitstellen bewältigen. Pro Jahr werden es etwa 50 bis 60 Aufträge sein.

Das Ermitteln mittels Überwachung ist doch eine klassische Polizeiaufgabe. Wieso bezahlen die Gemeinden dafür eine private Firma wie die Ihre?
Rechnet man die gesamten Kosten, die ein Polizist verursacht, kommt man auf 150 bis 170 Franken pro Stunde. Bei uns sind es rund 100 Franken.

Und sind Ihre Mitarbeiter auch so gut qualifiziert wie Polizei­beamte?
Im Bereich der Sozialinspektion sind sie es sogar besser. Bei der Kantonspolizei wird für solche Aufgaben kein spezialisierter Fahnder abbestellt, die kümmern sich eher um Drogendelikte ab zehn Kilo aufwärts. Unsere Ermittler sind auf Sozialhilfemissbrauch spezialisiert und kennen die dafür relevanten Rechtsgrundlagen bestens. Unser Leistungsausweis sind 50 Gemeinden im Kanton Zürich und weitere im Aargau und im Thurgau.

In Winterthur scheint die Zusammenarbeit zwischen Sozialdepartement und Polizei zu funktionieren.
Stadtpolizisten sind aber schlicht­­weg weniger effektiv als unsere Mitarbeiter. Erstens sind sie nicht für diese Aufgabe ausgebildet und zweitens schreckt ein Polizist in Uniform einen Betrüger nur auf, anstatt ihn zu überführen. Und die Stadtpolizei verfolgt auch nicht morgens um drei Uhr jemanden in die Disco, um zu schauen, ob es ihm wirklich so schlecht geht. Wir haben in acht Fällen Missbräuche aufgedeckt, bei denen die Betroffenen danach nach Winterthur gezogen sind. Die Stadt Winterthur nimmt in diesem Bereich ihren gesetz­lichen Auftrag wahrscheinlich nicht richtig wahr.

Erstellt: 21.02.2017, 16:05 Uhr

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