Winterthur

Bopp im Gegenwind

Die Stadt wird 2020 eine schwarze Null schreiben, aber die Aussichten sind düster. In der am Montagabend angelaufenen Budgetdebatte dominierte die Sparallianz.

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Der Budgetprozess der Stadt Winterthur hat erst begonnen, aber die grossen Linien sind gestern Abend im alten Rathaus bereits sichtbar geworden. Die Ausgangslage ist klar, und sie ist düster: Es gibt 2020 ein Übergangsjahr mit einem kleinen Überschuss oder einem kleinen Defizit, je nachdem, was die Detailberatung noch bringt. Der Stadtrat hatte einen Voranschlag mit einem Überschuss von 5,3 Millionen Franken vorgelegt – gemessen am Gesamt-Budget von über 1,4 Milliarden Franken also eine schwarze Null.

Dutzende Millionen fehlen

Ab 2021 sagt das Planungsinstrument der Stadt nun aber happige Defizite voraus, 2023 bereits von über 50 Millionen Franken. Die bekannte Sparallianz aus SVP, FDP, CVP und GLP nahm das am Montagabend zum Anlass, um bereits 2020 nach Kräften zu sparen. Und ihre Vertreter übten lautstark Kritik am Stadtrat, der zu zögerlich vorgehe.

Das wies der frischgebackene Finanzvorsteher Kaspar Bopp (SP) zurück, der das Budget von seiner Vorgängerin und Parteikollegin Yvonne Beutler übernommen hatte. Man entspreche genau den Vorgaben der Schuldenbremse, sagte Bopp, eine Reaktion auf die düsteren Finanzaussichten sei für das Budget 2021 geplant und bereits in Vorbereitung.

So gut wie sicher ist in dieser Ausgangslage, dass der Steuerfuss wie vom Stadtrat beantragt bei 122 belassen wird. Aber auch, dass der Stadtrat mit seinem Antrag auf Lohnmassnahmen im Umfang von 1,4 Prozent für das städtische Personal scheitern wird. Sogar die Grünen kritisierten, das sei zu hoch, und mutmassten, der Stadtrat schiebe die Verantwortung an den Gemeinderat ab.

Unnachgiebige Sparer

Finanzvorsteher Kaspar Bopp erwischt mit dieser Budgetdebatte einen rauen Start. Er hatte in seinem Wahlkampf wiederholt betont, er wolle sich für das Personal einsetzen und für eine lebenswerte Stadt, die etwas kosten dürfe. Nun sieht er sich einer Ratsmehrheit gegenüber, die unnachgiebig sparen will. Und Aussichten, die wenig Spielräume lassen. (Mehr zu der Budgetdebatte gibt es hier)

Erstellt: 02.12.2019, 23:20 Uhr

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