Winterthur

Ein Kampf ums Friedensrichteramt

Vier Frauen wollen am 10. Juni die Nachfolge der SVP-Friedensrichterin Verena Mettler antreten, darunter deren Tochter sowie zwei CVP-Mitglieder. Die vierte Kandidatin stellen die Grünliberalen, die rechnerisch Anspruch auf den Sitz haben.

Wer darf künftig in Winterthur vermitteln? Gleich vier Frauen bewerben sich um das Amt.

Wer darf künftig in Winterthur vermitteln? Gleich vier Frauen bewerben sich um das Amt. Bild: Manuela Matt

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Verena Mettler-Späni ist eine von drei Winterthurer Friedensrichterinnen, die ihre Büros im Stadthaus haben und je mit einem 65-Prozent-Pensum angestellt sind. Ihre Aufgabe ist es, bei Streitigkeiten im Arbeitsrecht, aber auch im Nachbar-, im Haftpflicht oder Erbrecht zwischen den Parteien zu vermitteln.

Karin Mettler, SVP

Früher ging das oft ohne dass die Parteien sich Anwälte genommen hätten; heute bringen immer mehr Streitende schon zum Schlichten einen Anwalt oder eine Anwältin mit.2015 wurden die drei Winterthurer Friedensichterinnen in so genannt stiller Wahl für die kommenden sechs Jahre bis 2021 bestätigt. Das heisst: eine öffentliche Urnenwahl fand nicht statt.

Nun aber tritt Verena Mettler in der Mitte dieser Amtsperiode zurück, sie ist SVP-Mitglied. Und die SVP schickt eine junge Frau ins Rennen, die die Tochter der Abtretenden ist: Karin Mettler, auch sie ist Mitglied der SVP. Eine etwas besondere Ausgangslage also, was aber die Kandidatin nicht so sieht: «Ich bin einfach eine von vier Kandidierenden.»

Das Dilemma der CVP

Beim Blick auf die anderen drei Kandidatinnen um dieses Friedensrichteramt fällt eine weitere Besonderheit auf: Sowohl Gabi Bienz als auch Yvonne Gut sind CVP-Mitglieder.

Gabi Bienz, CVP

Bienz ist die bekanntere von beiden: Sie war früher Gemeinderätin und ist beruflich seit Jahren die Leiterin des Stadtrichteramts, mit dem man meist nur dann zu tun hat, wenns um eine Verkehrsbusse geht.

Die CVP, und auch das ist bemerkenswert, hätte von sich aus eigentlich gar nicht kandidieren wollen. Doch die Partei wurde von den beiden Kandidatinnen aus ihren Reihen überrascht. Für die Wahl am 10. Juni hat die CVP keine Empfehlung herausgegeben, sondern weicht aus: Stimmfreigabe.

Yvonne Gut, CVP

Ein Grund für das Dilemma der CVP sind natürlich die zwei eigenen unerwarteten Kandidatinnen. Der andere Grund ist rechnerischer Art: Die CVP hat proporzmässig eigentlich gar keinen Anspruch auf das Amt.

Das sagen die Proporzzahlen

Beat Meier, der Präsident der Grünliberalen, hat mit Zahlen der Interparteilichen Konferenz ausgerechnet, welchen Anspruch die einzelnen Parteien anmelden können. Mit einbezogen in diese Rechnung werden die Friedensrichterinnen, die Notare und die Stadtammänner (eine separate Rechnung gibts für die Schulpflegen).

Die Parteien sind sich im Grunde einig, dass all diese Ämter nach Möglichkeit etwa so zu verteilen sind, wie es der Parteienstärke bei den Gemeinderatswahlen entspricht. Dabei gilt aber generell: Eine gewählte Person ist gesetzt. Nur wenn Wechsel anstehen, wird der proportionale Verteilschlüssel angewendet.

Und diese Berechnung hat nun ergeben: Die SP ist am stärksten untervertreten, FDP und CVP sind stark übervertreten. Die SVP ist nach dem Rücktritt von Verena Mettler leicht untervertreten, doch am stärksten untervertreten und mit hohem Anspruch stehen die Grünliberalen da.

Die GLP will endlich ein Amt

Diesen Umstand betont die GLP denn auch in einer Mitteilung: «Es gibt keine Betrachtungsweise, nach der die SVP einen höheren Anspruch geltend machen kann.»

Monica Della Vedova Mumenthaler, GLP

Oder mit anderen Worten: Die Grünliberalen, die als relativ junge Partei noch nie eine Friedensrichterin, einen Stadtammann oder einen Notar stellten, wollen jetzt eines dieser Ämter. Die GLP-Kandidatin fürs Friedensrichteramt heisst Monica Della Vedova Mumenthaler, sie ist wie ihre drei Konkurrentinnen aus den anderen Parteien Juristin, und sie hat zwei Kinder im Primarschulalter.

Altersmässig steht Della Vedova etwa in der Mitte aller vier Kandidierenden: Sie ist 46-jährig, die beiden CVP-Frauen sind ein paar Jahre älter, die SVP-Kandidatin ist 34-jährig.

Wahlkampf kann sich lohnen

Die vier führen mehr oder weniger intensiv einen Wahlkampf: Einige sind auf dem Markt anzutreffen, an einem Stand, sie lächeln von Plakaten, die zum Teil an öffentlichen Stellen hängen und zum Teil in Privatgärten stehen, und sie verteilen Giveaways.

Das ist eine weitere Besonderheit dieser Wahl: dass hier (wenn auch im eher Kleinen) Wahlkampf betrieben wird. Es lohnt sich womöglich, ein paar Franken dafür auszugeben: Die 65-Prozent-Stelle wird, bei entsprechendem Alter und Amtsdauer, mit bis zu 100 000 Franken entschädigt.

(Der Landbote)

Erstellt: 16.05.2018, 18:05 Uhr

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