Winterthur

Antworten zu Fragen rund um einen sicheren Schulweg lassen auf sich warten

Beim Thema Schulwegsicherheit herrscht seit Monaten Stillstand. Auch die Anfrage zweier Gemeinderäte dazu liegt seit fast einem Jahr beim Stadtrat zur Beantwortung. Vorgesehen wäre eine Antwortfrist von drei Monaten.

Das Überqueren von Strassen ist für Kinder oft gefährlich. Schullotsen schaffen hier Abhilfe.

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Es ist ein Anliegen, das wohl alle Eltern teilen: Kinder sollen sicher in die Schule gelangen. Es erstaunt daher nicht, dass die 2015 vom Stadtrat beschlossene, schrittweise Abschaffung der Schulweghilfen zu Diskussionen führte. Für viele ist unverständlich, dass bei der Sicherheit gespart wurde.

Der Elternrat Rebwiesen in Töss wollte den Entscheid nicht hinnehmen und hat nach monatelangem Einsatz dank einem Gutachten erreicht, dass der Übergang beim Kindergarten an der Schlosstalstrasse seit den Sommerferien wieder gesichert wird. Der Stadtrat versprach darauf, das Thema neu zu beurteilen. Auf die Neueinschätzung warten Eltern und Schulen bislang jedoch vergeblich.

Auch Politikerinnen und Politiker haben das Thema Schulwegsicherheit aufgegriffen. Im April reichten Markus Steiner (SP) und Katharina Gander (AL) eine schriftliche Anfrage ein und wollten wissen, was bisher an verkehrstechnischen Massnahmen umgesetzt worden und was noch geplant sei. Weiter erkundigten sie sich nach den Kosten und dem bisher eingesparten Betrag. Bis heute haben sie keine Antwort erhalten.

Rüge der Ratspräsidentin

Für schriftliche Anfragen gilt eine Antwortfrist von drei Monaten. In der Regel hält der Stadtrat diese auch ein. Nicht aber in diesem Fall. Ratspräsidentin Annetta Steiner (GLP) rügte den Stadtrat in der letzten Sitzung deswegen. Im Juni 2018 habe das Departement Schule und Sport die Verspätung angekündigt.

«Die unterschiedlichen Auffassungen liessen sich nur schwierig unter einen Hut bringen.»Jürg Altwegg (Grüne)

Die Ratsleitung hat laut Steiner in der Folge schriftlich und telefonisch interveniert und darum gebeten, die Fristen einzuhalten und in der Antwort zumindest den momentanen Stand zum Thema abzubilden.

Doch der Stadtrat teilte mit, das Geschäft müsse erst in der Zentralschulpflege diskutiert werden. Der Vorstoss blieb unbeantwortet. Die Ratsleitung verfasste im November ein weiteres Erinnerungsschreiben, das ohne Antwort blieb. Deshalb fragte Steiner in der Gemeinderatssitzung letzte Woche erneut nach.

Viele Beteiligte

Stadtrat Jürg Altwegg (Grüne) schien die Sache etwas unangenehm: «Es tut mir leid, dass wir das auf eine so lange Bank geschoben haben.» Er versuchte den Stillstand zu erklären: «Zum einen sind zwei Departemente beteiligt, ‹Schule und Sport› sowie ‹Sicherheit und Umwelt›, das gewisse Schulweghilfen anbietet.

Zum anderen gibt es noch die Zentralschulpflege sowie vier Kreisschulpflegen, die ebenfalls mitreden wollen.» Und die Anliegen aller Beteiligten «unter einen Hut zu bringen», sei schwierig gewesen. Eine Antwort auf die offenen Fragen blieb Altwegg schuldig, er zeigte sich aber zuversichtlich – man sei nun «auf gutem Weg». Er stellte eine Antwort in den nächsten Wochen in Aussicht.

Altwegg verwies bei dieser Gelegenheit auf die Schulbehördenreorganisation, die der Stadtrat derzeit aufgrund einer Motion ausarbeitet und die Aufgaben, Kompetenzen und Verantwortung der Organe klar zuordnen soll. Dass es so lange gedauert habe, liege auch daran, dass die Zuständigkeiten unklar geregelt seien. «Ich erhoffe mir deshalb von der Reorganisation sehr viel.»

Erstellt: 07.03.2019, 18:10 Uhr

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