Analyse

Die GLP kann nicht ohne die SP

Ein Blick auf andere Städte zeigt, was es braucht, damit die GLP in die Regierung einziehen kann.

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Sechsmal haben die Grünliberalen versucht, in den Winterthurer Stadtrat einzuziehen, sechsmal sind sie gescheitert. Aufgeben will die Partei trotzdem nicht. «Irgendwann wird es klappen», meinte Präsident Urs Glättli am Wahltag vor zwei Wochen.

Vielleicht müsste sich die hiesige GLP einmal bei den Sektionen der Nachbarstädte erkundigen. Denn es gibt durchaus Städte, in denen der GLP der Sprung in die Regierung gelungen ist. Als Beispiele seien hier Schaffhausen, St. Gallen und Zürich genannt.

In allen drei Städten konnte die immer noch junge GLP, die auf nationaler Ebene 2007 gegründet wurde, in den letzten zwei Jahren einen Stadtratssitz erobern. Und eine Analyse der entsprechenden Wahlen gibt einen Hinweis darauf, was für die GLP ein Erfolgsrezept sein könnte.

Ein Packt in Schaffhausen

Im August 2016 wählten die Schaffhauserinnen und Schaffhauser die Grünliberale Katrin Bernath (46) in den Stadtrat. Es war nicht Bernaths erster Anlauf. Schon bei einer Ersatzwahl im Jahr 2014 war sie angetreten, damals gegen eine SP-Frau und einen SVP-Mann.

Erfolgreich war die GLP dann, wenn sie die SP auf ihrer Seite hatte oder zumindest von ihrem Rückzug profitieren konnte. 

Im zweiten Wahlgang zog sie sich in der Absicht zurück, den SVP-Mann zu verhindern. Allerdings nicht ganz freiwillig, die SP hatte laut Presseberichten Druck auf die GLP gemacht. Trotz Bernaths Rückzug wurde der Bürgerliche gewählt.

Bei den Gesamterneuerungswahl des fünfköpfigen Stadtrats 2016 war nach einem Rücktritt des FDP-Stadtrats Urs Hunziker ein Sitz frei. Und diesmal konnte die GLP ein Päckchen mit der SP schliessen. Die Sozialdemokraten beschlossen, nur einen eigenen Kandidaten ins Rennen zu schicken und daneben die Kandidierenden von GLP und AL zu unterstützen.

Das politische Klima lasse sich nur mit lösungsorientierten und teamfähigen Stadträten verbessern. Dazu wolle die SP Hand bieten, schrieb die Partei dazu in einer Mitteilung. Im Gegenzug musste die GLP zusagen, den SP-Kandidaten bei der Stadtpräsidentenwahl zu unterstützen.

Dank Stimmen aus dem SP-Lager schaffte Bernath die Wahl relativ klar, noch vor einem Bisherigen. Der FDP-Kandidat blieb chancenlos. Bernath sagte nach der Wahl denn auch, sie verdanke ihren Sieg auch der Unterstützung anderer Parteien.

Berührungspunkte in St. Gallen

Im Juli 2017 gelang der GLP-Frau Sonja Lüthi (37) bei einer Ersatzwahl für den verstorbenen CVP-Stadtrat Nino Cozzio im zweiten Wahlgang der Sprung in die fünfköpfige St. Galler Stadtregierung. Im ersten Wahlgang waren auch Vertreter von Juso, SVP und CVP sowie eine Vertreterin der Grünen angetreten. Die SP dagegen verzichtete auf eine Kandidatur, weil sie bereits zwei Stadträte stellte.

Lüthi erzielte das zweitbeste Resultat und verblieb zusammen mit dem CVP-Vertreter sowie einem zusätzlich kandidierenden SD-Kandidaten im Rennen. Während bürgerliche Parteien und Verbände im 2. Wahlgang den CVP-Mann unterstützten, konnte Lüthi auf den Support von SP und Grünen zählen.

Nach der Wahl sagte der St. Galler SP-Präsident Peter Olibet, die Wahl Lüthis sei erfreulich, auch wenn es in manchen Bereichen Differenzen gebe. «Sie ist keine Linke, aber sie vertritt beispielsweise in der Verkehrspolitik die Positionen der SP.» Die lokalen Zeitungen jedenfalls befanden, mit Lüthis Wahl akzentuiere sich die rot-grüne Mehrheit im Stadtrat.

Glückliche Umstände in Zürich

Im März 2018 eroberte Andreas Hauri (52) in der Gesamterneuerungswahl für die GLP einen der neun Sitze im Zürcher Stadtrat. Hauri galt im Vorfeld gemeinhin als chancenlos, weil er kein Bündnis schloss. Doch unerwartete Ereignisse ebneten ihm den Weg.

Vier Wochen vor der Wahl zog sich SP Stadträtin Claudia Nielsen zurück, die SP stellte keine andere Kandidatin mehr auf. Kommentatoren waren sich sicher: Dieser Verzicht ermöglichte Hauris Wahl. Viele grüne und linke Wählerinnen und Wähler hätten Hauri auf den Zettel geschrieben um einen Sitzgewinn der SVP zu verhindern.

Das sah auch die GLP-Co-Präsidentin Maleica Landolt so. Hauri sei mit seiner links-liberalen Art für das urbane linke Publikum wählbar gewesen. Eine offizielle Wahlunterstützung von SP oder Grünen für Hauri gab es zwar nicht, doch immer einzelne Exponenten riefen zu Hauris Wahl auf, etwa der grüne Nationalrat Bastien Girod.

Rückschlüsse in Winterthur

Die drei Beispiele haben eines gemeinsam: Erfolgreich war die GLP dann, wenn sie die SP auf ihrer Seite hatte oder zumindest von ihrem Rückzug profitieren konnte. Es scheint für die GLP in den Städten erfolgversprechender zu sein, sich mit SP und Grünen zusammenzutun als mit bürgerlichen Parteien.

Das hat in Winterthur übrigens auf anderer Ebene auch schon einmal funktioniert, als 2018 die SP und die GLP eine gegenseitige Unterstützung ihrer drei Kandidatinnen und Kandidaten für die Kreisschulpflegepräsidien beschlossen und alle gewählt wurden. Die FDP hatte das Nachsehen.

Soll das Unterfangen Stadtrat also künftig einmal erfolgreich sein, so legt diese Analyse nahe, müsste sich die GLP der SP wieder annähern. Am besten scheinen die Chancen für einen Stadtratssitz dann, wenn der im Moment von Stadtpräsident Michael Künzle gehaltene Sitz der CVP frei wird. Oder aber einer der FDP-Stadträte zurücktritt. In diesen Fällen scheint ein Sieg mit Unterstützung der SP möglich.

Ob der GLP die nötige Annäherung aber in absehbarer Zeit gelingt, scheint fraglich, denn das Verhältnis zwischen den Parteien ist im Moment etwas angespannt: Im eben erst zu Ende gegangenen Wahlkampf ging es teils ruppig zu und her und auch der Wechsel von Chantal Galladé von der SP zur GLP hat das Verhältnis der Parteien nicht gerade verbessert.

Erstellt: 19.07.2019, 16:06 Uhr

Michael Zeugin: Er trat dreimal für die GLP in Stadtratswahlen an: 2010, 2012 und 2017, Foto: hd


Beat Meier: 2014 versuchte er für bei der Gesamterneuerungswahl einen Sitz zu erobern. Foto: mad

Annetta Steiner: Sie scheiterte zuletzt vor zwei Wochen wie auch schon 2018. Foto: jb

Artikel zum Thema

Auch im sechsten Anlauf eine Niederlage für die GLP

Reaktionen Die GLP-Kandidatin Annetta Steiner musste sich relativ klar geschlagen geben. Parteipräsident Urs Glättli sprach trotzdem von einem Achtungserfolg. Und Aufgeben ist für ihn keine Option. Mehr...

Kaspar Bopp ist neuer Stadtrat

Stadtratswahl Kaspar Bopp (SP) gewinnt die Stadtratsersatzwahl gegen Annetta Steiner (GLP). Der Landbote berichtete live vom Wahlzentrum im Superblock. Die Neuigkeiten, Stimmen, Analysen und Hintergründe des Wahltages können Sie hier nochmals nachlesen. Mehr...

Fair gespielt und klar verloren

Kommentar Marc Leutenegger, Leiter des Stadt-Ressorts beim Landboten, kommentiert den Ausgang der Stadtratsersatzwahl vom 7. Juli. Mehr...

Inserieren

Anzeigen online aufgeben
Inserate einfach online aufgaben

Kommentare

Abo

Eine für alle. Im Digital-Abo.

Den Landboten digital ohne Einschränkung nutzen. Für nur CHF 25.- pro Monat.
Jetzt abonnieren!