Stadtratsziele

Eine fröhliche Fahrt und ein Hauch Grün

Was zeigt das neue Regierungsprogramm des Stadtrats? Wirtschaftliche Ziele bleiben wichtig, mehr Leute sollen vom Auto aufs Velo umsteigen, die Finanzen dominieren nicht mehr so stark wie früher, und ein Touch Grün ist sichtbar.

Der Stadtrat im Polizeihof am Obertor (von links): Stefan Fritschi, Christa Meier, Yvonne Beutler, Michael Künzle, Jürg Altwegg, Barbara Günthard und Nicolas Galladé.

Der Stadtrat im Polizeihof am Obertor (von links): Stefan Fritschi, Christa Meier, Yvonne Beutler, Michael Künzle, Jürg Altwegg, Barbara Günthard und Nicolas Galladé. Bild: Nathalie Guinand

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Man war gespannt, wie sehr sich Legislaturziele verändern, wenn sich auch die Mehrheitsverhältnisse verändert haben. Doch bevor am Mittwoch über Inhaltliches gesprochen wurde, gabs Veränderungen im Organisatorischen.Normalerweise orientiert der Stadtrat über seine Themen in einem grossen Büro oder in einem Saal, am Mittwoch begann die Medienkonferenz in einem Bus der Linie 1, der von Töss her kommend beim Superblock hielt. Einsteigen bitte, hiess es. Und drinnen begrüsste der Stadtpräsident nicht nur die Journalistenschar, sondern auch andere Fahrgäste.

Künzle - Durchsage -Künzle

«Wir stellen ihnen hier und heute unser Legislaturprogramm vor» beginnt Michael Künzle – und wird sogleich unterbrochen. «Hauptbahnhof», sagt die wohlbekannte Frauenstimme ab Band. Dann redet Künzle weiter von Führungsinstrumenten, externer Umfeldanalyse, von sieben Handlungsfeldern und 74 konkreten Massnahmen – und wird schon wieder unterbrochen. «Adieu mitenand», sagt der Chauffeur. Ein Fahrgast registriert das mit besonders viel Genugtuung: Werkvorsteher (und damit Stadtbus-Chef) Stefan Fritschi. Seit letztem November seien die Stadtbus-Chauffeure angehalten, am Bahnhof die Gäste anzusprechen, erklärt Fritschi.

Künzle begrüsst derweil die neu Eingestiegenen, erzählt kurz, warum er hier in aller Öffentlichkeit über Politisches plaudert. «Schmidgasse», wieder Unterbruch, Künzle fährt fort und wird gleich gestoppt. «Sehr geehrte Fahrgäste», sagt eine neue Frauenstimme: «Der ZVV führt eine Befragung zur Kundenzufriedenheit durch.» Künzle lacht, macht Pause und heisst die Journalistenschar am Obertor aussteigen.

Mitten drin in der Politik

In Hinterhof der Polizei sind ein paar Stehtischchen aufgestellt, nicht zufällig hier. Die Polizeigebäude werden bald frei, was macht man damit? Der Stadtrat und die Initianten einer Volksinitiative wollen nicht dasselbe. Und schon ist man mitten drin in der Politik. Hier aber gehts nicht um die kleinen konkreten Punkte, sondern um die grossen Leitlinien.

Am häufigsten im Regierungsprogramm kommen die Begriffe Digital (18), Kultur (16), und Konzept (14) vor.Auswertung ohne Bewertung

Die Reihenfolge: Im letzten Legislaturprogramm der Vorgänger-Regierung hiess die Reihenfolge der sieben Handlungsfelder: Finanzen vor Wirtschaft vor Kultur vor Verkehr und so weiter. Am Mittwoch präsentierte sich die Abfolge so: 1. Kultur und Bildungsstadt, 2. Wirtschaft, 3. Finanzen, 4. Mobilität und Verkehr. Hat diese Reihenfolge eine Bedeutung? «Ja», sagt eine Stadträtin, «nein» eine andere. Bemerkenswert ist dennoch: Das Thema Finanzen und Sparen dominiert nicht mehr das ganze Denken. Gar nicht traurig darüber scheint Finanzvorsteherin Yvonne Beutler (SP): «Von Platz 1 auf 3, das ist ein gutes Zeichen», sagte sie. Betonte aber auch, wie wichtig und zentral nach wie vor eine faire Verteilung der Soziallasten im Kanton sei.

Wirtschaft: Die Vorgänger-Regierung hatte ihre Legislaturziele im Rohbau von DMG Mori in Neuhegi präsentiert. Die Firma ist seither nur geschrumpft und sucht Nachfolger für ihren Prunkbau. «Impulsstrategie Wirtschaft» hiess das Stadtrats-Rezept vor vier Jahren, dem man alles unterordnete. Heute heisst es: Die Zusammenarbeit zwischen Politik, Verwaltung, Wirtschaft, Kultur und Bildung wird intensiviert.

Verkehr und Mobilität: In diesem Bereich ist der grösste Unterschied zwischer alter und jetziger Regierungsmannschaft sichtbar. Die SP-Frau Christa Meier macht den Unterschied zum damaligen SVP-Mann Josef Lisibach: Velo- und Fussverkehr werden gefördert, Autos müssen weniger werden auf städtischen Strassen, die Stadthausstrasse wird sogar ganz davon befreit. Bei all diesen Zielen gibt es lokale Volksabstimmungen, welche die ökologische Richtung vorgeben. Die Schnittstelle mit dem Polizeidepartement von Barbara Günthard (FDP) will der Stadtrat besser organisieren, und die Polizeivorsteherin sagt: «Parkieren in Winterthur wird teurer werden.»

Smart City: Dieser Punkt wird dem ganzen Regierungsprogramm vorangestellt. Überall, wo Winterthur von der Digitalisierung profitieren und sich entwickeln kann, will man nachhelfen. Per Januar 2019 wird Winterthur eine Fachstelle Smart City haben.

Die Kernworte: Wir haben das kleine Heftlein mit dem Titel Legislaturprogramm 18 - 22 durchforstet nach einigen Kernbegriffen und können folgende Reihenfolge präsentieren (ohne Anspruch auf Vollständigkeit): Digital kommt 18 Mal vor, Kultur 16, Erarbeitung 15, Konzept 14, Strategie 12, Schwerpunkt, Verkehr und Bildung je 11, Masterplan 4, Finanzen 3. Die Worte Freude und Luft kommen nie vor, auch nicht als Luftibus, Luft- oder Freudensprung. Kein Wunder: Die Erarbeitung einer solchen Schwerpunktstrategie ist ein ernstes Geschäft.

Erstellt: 26.09.2018, 16:35 Uhr

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