Stadtrat

Es könnte zu Rochaden kommen

Wie werden die Departemente im Stadtrat verteilt? Der «Landbote» stellt verschiedene Szenarien vor. Sicher ist nur, dass sich die Mitarbeitenden des Departements Bau schon wieder an einen neuen Chef gewöhnen müssen. In jüngster Vergangenheit kam es dort alle vier Jahre zu einem Wechsel.

Sieben Stadträte, sieben Departemente: Wer übernimmt welches? (v.l. Stefan Fritschi, Barbara Günthard ( beide FDP); Yvonne Beutler, Christa Meier (beide SP), Jürg Altwegg (Grüne), Michael Künzle (CVP) und Nicolas Galladé (SP))

Sieben Stadträte, sieben Departemente: Wer übernimmt welches? (v.l. Stefan Fritschi, Barbara Günthard ( beide FDP); Yvonne Beutler, Christa Meier (beide SP), Jürg Altwegg (Grüne), Michael Künzle (CVP) und Nicolas Galladé (SP))

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Die Stadtratsmitglieder sind derzeit wenig auskunftsfreudig – zumindest wenn es um Fragen zur Departementsverteilung geht. Weil Josef Lisibach (SVP) die Wahl nicht geschafft hat, ist klar, dass bei der Neubesetzung die Verteilung der Departemente zur Debatte steht.

Doch die meisten amtierenden Stadträte und Stadträtinnen halten sich bezüglich ihrer Wünsche bedeckt. So sagt Sicherheitsvorsteherin Barbara Günthard-Maier (FDP): «Derzeit ist noch vieles offen. Jegliche Aussagen dazu sind verfrüht.»

Und Sozialvorsteher Nicolas Galladé (SP) meint: «Der zweite Wahlgang fürs Stadtpräsidium steht noch aus, deshalb kann ich mich an den Spekulationen um die Departementsverteilung nicht beteiligen.»

«Für mich ist völlig klar, dass ich im Departement Schule und Sport bleibe.»Jürg Altwegg,
Stadtrat (Grüne)

Gedankenspiele sind aber möglich. Es gibt zumindest Hinweise darauf, wie die Verteilung herauskommen könnte. Klar ist, dass der Stadtrat die Departemente selber verteilt und dass dabei in der Regel das Anciennitätsprinzip gilt.

Das heisst, wer am längsten im Amt ist, darf zuerst wählen, die neu gewählte Christa Meier (SP) muss nehmen, was übrig bleibt. Letztlich ist die Verteilung aber ein Mehrheitsentscheid des Stadtrats.

Je nachdem, wie die Wahl ums Stadtpräsidium am 15. April ausgeht, zeichnen sich verschiedene Szenarien zur Verteilung ab.

Szenario 1: Künzle bleibt Stadtpräsident, alle bleiben in ihrem Departement

Wird Michael Künzle (CVP) als Stadtpräsident bestätigt, wird er das Departement Kulturelles und Dienste behalten. Da bereits bei der Wahl Jürg Altweggs (Grüne) vor rund einem Jahr alle die Möglichkeit gehabt hätten, zu wechseln, und nur Stefan Fritschi (FDP) die Gelegenheit nutzte, ist denkbar, dass sich wenig bewegt. Meier könnte ihr Wunschdepartement, den Bau übernehmen.

Szenario 2: Künzle bleibt Stadtpräsident, Bisherige(r) übernimmt Bau

Der derzeit amtsjüngste Stadtrat Jürg Altwegg (Grüne) sagt auf Anfrage klar, dass er im Departement Schule und Sport bleiben möchte. Auch Fritschi wird nach nur einem Jahr in den Technischen Betrieben kaum wechseln wollen.

Bleiben Nicolas Galladé (SP), Yvonne Beutler (SP) und Barbara Günthard (FDP), die wechseln könnten. Galladé ist bereits seit acht Jahren Sozialvorsteher, die beiden Stadträtinnen stehen ihren Departementen seit sechs Jahren vor. Insbesondere bei Galladé ist möglich, dass er sich eine Veränderung wünscht.

«Das Baudepartement wäre mein  Wunschdepartement.»Christa Meier,
Stadträtin (SP)

Die Linken dürften ein Interesse daran haben, den Bau, der als Schlüsseldepartement gilt, zurückzuerobern. Zuletzt hatte Pearl Pedergnana als SP-Vertreterin den Bau zwischen 2010 und 2014 geführt.

Doch auch die Bürgerlichen möchten das wichtige Departement behalten. SVP-Präsident Simon Büchi etwa sagt, gerade im Hinblick auf die Parkplatzverordnung sei es wünschenswert, dass ein Bürgerlicher das Baudepartement führe. Es könnte also sein, dass Günthard-Maier zu einem Wechsel ermutigt wird.

Christa Meier bliebe je nach Ausgangslage das Departement Soziales oder Sicherheit. Dass Yvonne Beutler (SP) in den Bau wechselt, ist eher unwahrscheinlich. Sie scheint sich in den Finanzen wohlzufühlen.

Szenario 3: Beutler wird Stadtpräsidentin, es kommt zu Rochaden

Falls Yvonne Beutler neue Stadtpräsidentin wird, würde sie gemäss ihrem Wunsch das Departement Kulturelles und Dienste übernehmen – die Finanzen wären frei. Künzle könnte dann entweder die Finanzen oder den Bau übernehmen. Er verliess überdies bei seiner Wahl das Departement Sicherheit und Umwelt nur ungern.

Vielleicht ist eine Rückkehr zu seinen Wurzeln ein Thema. In diesem Fall müsste Günthard-Maier entweder zum Bau oder den Finanzen wechseln wollen. Wie im vorher geschilderten Szenario ist denkbar, dass Galladé einen Wechsel zum Bau anstrebt. Für Christa Meier blieben dann die Finanzen.

Viele Chefwechselbeim Departement Bau

Der Blick zurück zeigt, dass es in kaum einem Departement in den letzten Jahren so viele Wechsel an der Spitze gab wie beim Bau. Sowohl Josef Lisibach als auch Pearl Pedergnana wurden nach jeweils vier Jahren im Baudepartement bereits wieder abgewählt. Auch Vorgänger Walter Bossert (SP) führte den Bau nur vier Jahre an, zuvor war er bei den Technischen Betrieben.

Während Lisibach das Departement 2014 als Neuling übernahm, hatte es bei Bossert 2006 noch geheissen, es sei wichtig, dass ein Bisheriger den Bau übernehme. Ansonsten hätte der damals Neue Matthias Gfeller (Grüne) den Bau geerbt. Noch früher, 2002, hatte Reinhard Stahel für seine letzten vier Jahre noch in den Bau gewechselt.

Die Mitarbeitenden im Baudepartement mussten also in den letzten Jahren schon manchen Wechsel mitmachen. Sie warten wohl gespannt darauf, ob sie weiterhin einen bürgerlichen oder einen linken Chef haben werden.

(Der Landbote)

Erstellt: 13.03.2018, 18:02 Uhr

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