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Ein klares Ja zur Villa Flora

Das Stadtparlament hat sich klar für eine Erhöhung der Museumssubventionen ausgesprochen. Die Villa Flora wird wiederbelebt.

Dank der Subventions-Erhöhung wird die Villa Flora wiederbelebt.
Dank der Subventions-Erhöhung wird die Villa Flora wiederbelebt.

Eine klare Mehrheit des Parlaments ist heute Abend dem Stadtrat gefolgt und hat einer Erhöhung der Subventionen für die städtischen Museen um 475000 auf 1,12 Millionen Franken zugestimmt. Mit dem Geld soll der Kunstverein, der schon heute für das Kunstmuseum verantwortlich ist, zusätzlich das Museum Oskar Reinhart und die Villa Flora integral betreiben - ein Konzept, das der Stadtrat Dreihäuser-Strategie getauft hat.

Kritik am Stadtpräsidenten

Die Debatte verlief nicht ohne Vorwürfe. So gab die SP zwar ihre Zustimmung bekannt, setzte aber eine Protestnote. Stadtpräsident Michael Künzle (CVP) habe das Geschäft undemokratisch aufgegleist und auch irreführende Aussagen gemacht. «Die Behauptung, der Kanton habe seine eigene Subventionserhöhung für die Winterthurer Museen an eine Erhöhung der städtischen Beiträge geknüpft, wurde uns vom Kanton nicht bestätigt», sagte Ursina Meier (SP).

«Wir stimmen nicht wegen, sondern trotz dem Druck des Stadtpräsidenten zu»

Ursina Meier (SP)

Auch dass der Stadtpräsident behauptet habe, bei einer Ablehnung des Geschäftes, hätte man das Museum Oskar Reinhart schliessen müssen, sei unredlich. Diese «Vogel-friss-oder-stirb-Taktik» habe die SP nicht goutiert. «Wir stimmen nicht wegen, sondern trotz diesem Druck zu», sagte Meier.

Die Grünliberalen kritisierten das vom Stadtrat geschnürte Päckchen, das keine differenzierte Entscheidungsfindung zulasse. Martin Zehnder sprach zudem wiederholt von einer Salamitaktik. Der Stadtrat hätte auch das Museumspersonal, das vorerst weiterhin über die Stadtkasse finanziert wird, in die Vorlage hineinnehmen und das Volk über die vollen Kosten und die Dreihäuser-Strategie abstimmen lassen sollen. «Das Risiko war dem Stadtrat aber offenbar zu gross», sagte Zehnder. Die Grünliberalen enthielten sich schliesslich der Stimme.

Kritik kam auch von der Grünen/AL-Fraktion. Die Museen richteten sich an einen «kleinen Kreis von Bildungsbürgern», wandte Katharina Gander (AL) ein. In Anbetracht der klammen Stadtfinanzen sei es kühn, die Villa Flora wieder zum Leben zu erwecken. Trotzdem stimmte die Fraktion dem Geschäft schliesslich zu.

Die Krönung

FDP und CVP und die BDP/EVP-Fraktion gaben unumwunden ihre Unterstützung für die Vorlage bekannt. Mit dem Konzept werde die Kulturarbeit des Stadtrates gekrönt, sagte Christoph Magnusson (FDP). Und er wiederholte einen Satz, mit dem schon die SP ihre Zustimmung begründet hatte: «Wir bekommen sehr viel Museum für wenig Geld.» Nun gelte es, Winterthur als Museums-Stadt noch mehr als heute international bekannt zu machen.

Andreas Geering (CVP) sagte, das neue integrierte Winterthurer Kunstmuseum werde das drittgrösste der Schweiz und stellte eine neue Strahlkraft in Aussicht, die auch im Standortmarketing von Bedeutung sei. Sollten die Ziele hingegen nicht erreicht werden, hielt er einschränkend fest, «dann können wir den Vertrag auf kündigen.»

«Ich werde mich in ein paar Jahren gerne an diesem Entscheid messen lassen.»

Michael Künzle (CVP), Stadtpräsident

Für die SVP stand die Chance im Vordergrund, beträchtliche Beiträge des Kantons nach Winterthur zu holen. Der Kanton finanziert über den Lotteriefonds den Hauptteil des Ausbaus der Villa Flora. Ausserdem hat er seinen Subventionsbeitrag an die Winterthurer Museen um 700 000 Franken pro Jahr aufgestockt. Obschon die SVP Kultur nicht als Kernaufgabe des Staates verstehe, stimme die SVP der Vorlage grossmehrheitlich zu, sagte Gabriella Gisler.

Das Geschäft passierte in der Schlussabstimmung mit 47 Ja und 2 Nein Stimmen, bei 7 Enthaltungen (der Grünliberalen). Nein stimmten Marc Wäckerlin (Piraten) und SVP-Präsident Simon Büchi. Büchi hatte zu Beginn der Beratung in seinem eigenen Namen bereits eine Rückweisung beantragt, war damit aber wiederum nur bei Marc Wäckerlin auf Zuspruch gestossen.

Stadtpräsident Michael Künzle (CVP) schnaufte nach dem Entscheid erleichtert aus und setzte zu einer Dankesrede an. Zuvor schon hatte er die Kritik an seiner Person gekontert. Die Aussage, die ihm die SP vorhalte, habe er so nicht gemacht. Und die Stiftung Oskar Reinhart stehe tatsächlich ohne Mittel da und wäre ohne ein Ja zur Subventionserhöhung gefährdet gewesen. Der Entscheid des Gemeinderates werde Private animieren, ihrerseits Gelder für die Museen bereitzustellen, sagte Künzle. «Ich bin überzeugt, dass das der richtige Entscheid war. Und ich werde mich in ein paar Jahren gerne daran messen lassen.»

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