Stadtratswahl

Fulminant gewählt, und nun?

Wann der neue grüne Stadtrat Jürg Altwegg sein Amt antritt, ist immer noch nicht klar. Die lokalen Politiker rätseln derweil über sein eindeutiges Resultat.

Altwegg steht parat, aber wann er im Superblock starten wird, weiss niemand.

Altwegg steht parat, aber wann er im Superblock starten wird, weiss niemand. Bild: Madeleine Schoder

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Stadtpräsident Michael Künzle (CVP) bestätigte am Sonntag erstmals indirekt, dass es zu Departementsrochaden im Stadtrat kommt. «Es gibt zu diskutieren», meinte Künzle gegenüber den Medien. Gespräche sollen bereits in den nächsten Tagen stattfinden. Ob auch der Neue Jürg Altwegg dabei sein wird, aktuell natürlich noch ohne Stimmrecht, war am Montag nicht in Erfahrung zu bringen. Der Stadtrat will «zu gegebenem Zeitpunkt» über Konstituierungsfragen informieren.

Ebenfalls unklar ist, wann Altwegg sein Amt antreten wird. Jeweils Anfang Mai beginnt das neue Legislaturjahr des Stadtparlaments, dann nahmen in den vergangenen Jahren auch neugewählte Stadträte ihre Arbeit auf. Die Einsetzung kann aber auch später stattfinden. Jürg Altwegg wusste bis am Montagnachmittag noch nichts Genaueres, er steht in Gesprächen mit seinem bisherigen Arbeitgeber.

Wie wählten Bürgerliche?

Unter lokalen Politikern war die Wahl Altweggs natürlich auch gestern Thema Nummer 1, der Analysebedarf nach der so überraschend klaren Wahl war gross.

Für EVP-Kantonsrat Nik Gugger, der auch schon erfolglos für den Stadtrat kandidiert hatte, ist Altweggs hohe Stimmenzahl der Beweis, dass es sich bei der Unterstützung von Daniel Oswald durch FDP und CVP wohl eher um «Lippenbekenntnisse» gehandelt habe. «Ich persönlich habe von Dutzenden Bürgerlicher gehört, dass sie Altwegg und nicht Oswald wählen werden.» Geschuldet sei dies nicht einem Anti-SVP-Reflex, sondern dem öffentlichen Auftritt von Daniel Oswald. «Seine Aussagen bezüglich Klimawandel und Brandschutz in Schulhäusern haben die bürgerlichen Wählerinnen und Wähler anscheinend nicht goutiert, das war einfach zu weit vom Staatsmännischen entfernt.»

Oswald hatte in einem «Landbote»-Interview Anfang März den menschgemachten Klimawandel bezweifelt und angekündigt, beim Brandschutz in Schulhäusern sparen zu wollen.

Ein «intensiver» Kampf 2018

Im gesamten Wahlkampf sei Oswald zudem «statisch» geblieben und habe keine neue Dynamik entwickelt, findet Gugger. Er lobt hingegen die Einigkeit von SP, EVP, AL und Grünen. «Da gab es ein richtiges Community Building, fernab der Parteifarben.»

Auch FDP-Gemeinderat Urs Hofer, der im links-grün dominierten Stadtkreis Veltheim zu Hause ist, sah das deutliche Resultat vom Sonntag nicht kommen. Er beteuert jedoch, die FDP habe sich stark für Oswald eingesetzt. «Die Unterstützung durch die Parteileitung und bekannte Exponenten war sehr umfangreich, aber wir können am Ende nur beschränkt beeinflussen, was die Basis macht.» Er könne sich vorstellen, dass einige FDP-Wähler aufgrund des monothematischen Wahlsonntags zu Hause geblieben seien.

Hofer rechnet mit einem intensiven Wahlkampf vor den Gesamterneuerungswahlen 2018. «Die linken Parteien orientieren sich spätestens jetzt wohl wieder am Ziel einer politischen Mehrheit, doch die Zusammenarbeit der Bürgerlichen beeinflusst das nicht, die FDP unterstützt die CVP- und SVP-Kandidaten weiterhin vorbehaltlos.»

Auch Andreas Geering, CVP-Präsident und Gemeinderat, widerspricht Gugger. «Wir haben unsere Basis breit über die Kandidatur von Daniel Oswald informiert und ihm Platz in unseren Publikationen eingeräumt.»

Zu reden gab, dass am Wahlsonntag kein einziger CVP-Parlamentarier im Superblock aufgetaucht ist, um Oswald zu unterstützen. Das sei nicht optimal gelaufen, sagt Geering, man habe sich «zu wenig gut abgesprochen». (Der Landbote)

Erstellt: 03.04.2017, 16:22 Uhr

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