Winterthur

Die SVP im Rausch der Stille

Wenig Themen, wenig Programm, wenig Präsenz: Die lokale SVP betreibt einen Wahlkampf auf Sparflamme. Die Aufmerksamkeitserzeugung wird auf die nationale Ebene delegiert. Und die Mobilisierung steht am 4. März mit No Billag ohnehin ausser Frage.

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Die Winterthurer SVP erinnert mit ihrem aktuellen Wahlkampf an amerikanischen Profi-Baseball. Wer diesen Mattenlauf mit Schläger schon einmal live verfolgt hat, weiss: Da wird kein einziger Schritt zu viel gemacht. Nimmt der Ball nicht die gewünschte Richtung, bleibt der «Batter» am Schlagmal einfach stehen, und das gegnerische Team schliesst die «Bases», als wäre es ein Verwaltungsakt.

Man kann das leidenschaftslos finden, in seiner absolut gesetzten Ökonomie gibt es im Sport aber schlicht nichts Vergleichbares. Nur das Nötigste tut auch die lokale SVP in ihrem Wahlkampf. Dabei ist die Volkspartei mit 14 Sitzen aktuell zweitstärkste Kraft im Winterthurer Stadtparlament und hat mit Josef Lisibach seit vier Jahren wieder einen eigenen Vertreter im Stadtrat. Ja, mit einem engagierten Auftritt könnte sie der SP den Titel als wählerstärkste Partei streitig machen.

Die gigantische, nationale Aufmerksamkeitsmaschinerie, so scheint die Überzeugung, wird es schon richten

Die Ausgangslage dafür wäre so gut wie lange nicht. In der Gemeinderatsfraktion sind zuletzt einige kluge Köpfe hinzugekommen, der ungestüme Präsident Simon Büchi hat für seine angriffige Politik einen tragbaren Ton gefunden, und Daniel Oswald, der Altmeister, dem die politischen Meriten stets verwehrt blieben, bringt viel Erfahrung in die Partei.

Aber eben, der Wahlkampf der SVP beschränkt sich auf jenes baseballhafte Minimum. Sichtbar ist eigentlich nur Stadtrat Josef Lisibach. Er tritt mit dem bürgerlichen Ticket da und dort auf, um über Verkehrspolitik, Smart City oder Arbeitsplätze zu reden. Alleine exponiert er sich thematisch nicht, sondern betreibt wie schon vor vier Jahren einen Personenwahlkampf. Ein 90-Sekunden-Video auf seiner Homepage mag dafür als Beispiel herhalten. Lisibach, der laut dem Wahlhilfe-Tool Smartvote am äusseren rechten Rand seiner eigenen Partei steht, wird darin als verlässlich und sympathisch beschrieben, als jemand, der ­zuhöre und fit sei für sein Amt.

Während die SP eigens eine Pressekonferenz einberief, um ihr lokales Parteiprogramm zu erläutern, verzichtete die SVP sogar auf die Usanz, ihre Gemeinderatskandidaten vorzustellen. In der neuen Ausgabe der Parteizeitung «SVP direkt» sind sie immerhin abgebildet. Drei Slogans mit ein paar Zeilen deuten an, wofür diese Köpfe eintreten: für einen flüssigen Verkehr, den Schuldenabbau und das Verhindern von Sozialhilfemissbrauch. Spezifische Winterthurer Themen fehlen.

Dabei hätte die SVP zum Beispiel zur Pensionskassensanierung dezidiert etwas beizutragen. Der Fokus der Parteizeitung aber liegt bei den nationalen Vorlagen. Selbst Simon Büchi streift die Lokalpolitik in seinem Editorial nur beiläufig, um dann über EU, No Billag und Steuern zu sinnieren.

Der Kontrast ist augenfällig: Während die SVP auf nationaler Ebene professioneller agiert als jede andere Partei, betreibt sie in Winterthur einen Wahlkampf auf Sparflamme, fast ohne Themen, Präsenz und Programm. Die gigantische Aufmerksamkeitsmaschinerie, so scheint die Überzeugung, wird es schon richten, auch wenn Zuwanderung und Bilaterale mit den Tagesgeschäften der städtischen Politik wenig zu tun haben.

Und mit der No-Billag-Initiative ist die Mobilisierung ohnehin garantiert. Die Winterthurer SVP hat im Wahlkampf den Autopiloten zugeschaltet. Flöge der Ball von selbst, die Baseballspieler würden ihn nicht mehr schlagen.

(Der Landbote)

Erstellt: 22.02.2018, 11:16 Uhr

Marc Leutenegger ist Leiter der Stadtredaktion des Landboten.

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