Leitartikel

Diese Partei will nicht gewinnen

Durch das Vorgehen der SP wirkt die Kandidatur von Christa Meier alibimässig, findet unsere Stadtredaktion. Die Art und Weise wie SP zu diesem Entscheid kam, wirft die Frage auf, ob die Partei das Stadtpräsidium wirklich zurückgewinnen will.

Also doch noch: Die SP konkurriert Stadtpräsident Michael Künzle (CVP) mit ihrer Kandidatin Christa Meier. Das ist zu gut, weil es den Wahlkampf belebt und die Auswahl erweitert. Wäre nicht die Art und Weise, wie die SP zu diesem Entscheid kam; sie wirft die Frage auf, ob die Partei die Führung wirklich zurückgewinnen will. So reagierte die SP erst, nachdem die GLP Annetta Steiner ins Rennen geschickt und der Zürcher SP-Stratege Koni Löpfe das Abseitsstehen kritisiert hatte. Die SP schien fast überrascht, dass eine Kandidatur von vielen erwartet worden war, auch parteiintern.

Nun bringt die SP zwar eine Kandidatin, aber nicht die stärkste und erfahrenste, sondern bloss jene, die bereit ist, sich diesem Wahlkampf zu stellen. Dass die SP Christa Meier nicht bereits im ersten Anlauf Ende August nominiert hat, schwächt sie zusätzlich. Und ist ihr gegenüber unfair. Denn nun wirkt sie wie eine Alibi-Kandidatin und nicht wie die erste Wahl und starke Frau der SP.

Dieses Zaudern der SP erstaunt umso mehr, als sie genügend Zeit gehabt hätte. Spätestens seit der Niederlage von Yvonne Beutler im Präsidiumswahlkampf gegen Michael Künzle (CVP) 2012 wusste die SP, dass sie nun eine Kandidatin oder einen Kandidaten aufbauen musste, um die Mehrheit zurückzugewinnen. Yvonne Beutler trat schon 2014 nicht an, es war also absehbar, dass sie nicht zur Verfügung stehen wird. Dennoch ist es der SP in fast vier Jahren nicht gelungen.

Die SP bringt nicht die stärkste und erfahrenste Kandidatin, sondern bloss jene, die bereit ist, sich diesem Wahlkampf zu stellen

SP-Co-Präsident Christoph Baumann beteuert zwar, man habe in den letzten Jahren viele Personalgespräche geführt, auch mit potenziellen Kandidierenden für das Stadtpräsidium. Aber schliesslich habe man entschieden, sich darauf zu konzentrieren, die Mehrheit zu sichern. Eine Neubeurteilung nötig gemacht hätten dann unter anderem die neusten politischen Aktualitäten wie der Stopp des Projekts Aquifer, das nicht umgesetzte Gesamtverkehrskonzept oder die Wohnbaustrategie.

Das sind Ausreden. Entscheide des bürgerlichen Stadtrates, die aus linker Sicht kritisiert werden können, gab es schon vorher. Etwa, als der Stadtrat sich gegen die neue Parkplatzverordnung aussprach. Auch die Sparprogramme, die beispielsweise berufstätige Eltern hart trafen, dürften nicht im Sinne der Linken ausgefallen sein. Zudem hätte die SP nach dem Sieg des Grünen Jürg Altwegg merken müssen, dass Beobachter erwarteten, dass die SP nicht nur die bürgerliche Mehrheit angreift, sondern auch das Präsidium. Aber nichts geschah.

Zum Zögern der Partei passt, dass die beiden Bisherigen der SP, Yvonne Beutler und Nicolas Galladé sich für eine Präsidialkandidatur nicht hergeben wollten. Beide sagen, es sei wichtig, die angefangene Arbeit fortzuführen, weil sie gut vernetzt seien. Doch ihre Absage nährt den Verdacht, dass es sich die beiden mit ihren Regierungskollegen nicht verderben wollen. Und dass sie nicht riskieren wollen, was die SP Christa Meier zumutet: sich verheizen zu lassen.

Dass die SP Christa Meier erst im zweiten Anlauf nominiert hat,  schwächt sie zusätzlich.

Nicht zuletzt weil die SP so lange gewartet hat, sind ihre Chancen im Präsidiumswahlkampf nun gering. Hätte die Partei ihre Kandidatur rechtzeitig angemeldet, also bereits als sie ihre Kandidaten im August nominierte, hätten die Grünliberalen womöglich auf eine eigene Präsidialkandidatur verzichtet. Nun werden sich die Stimmen der Unzufriedenen auf Annetta Steiner und Christa Meier verteilen. Davon wird Amtsinhaber Künzle profitieren.

Dabei hätte eine linke Stadtpräsidiumskandidatur in Winterthur durchaus Chancen, schliesslich stellte die SP mit Ernst Wohlwend bereits einmal einen Stadtpräsidenten. Wenn aber die SP bereit sein will, falls Künzle in den nächsten Jahren zurücktritt, bräuchte sie für die nächsten Jahre, was ihr in den letzten Jahren fehlte: eine längerfristige Personalpolitik.

Also müsste sie jetzt jemanden für dieses Amt aufbauen, der es will und ausfüllen kann. So lange es der Linken nicht gelingt, eine solche Person zu finden und zu fördern, haben die Bürgerlichen Freude an ihr. Sie können zurücklehnen und weiterregieren.

Erstellt: 27.10.2017, 11:01 Uhr

Ein Leitartikel von Mirjam Fonti, Stadtredaktorin des Landboten.

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