Wahl

Kommt es im Kantonsrat zur grossen Felix-Müller-Debatte?

Am Montag bewirbt sich der umstrittene Schulpräsident Felix Müller einmal mehr um sein Zweitamt als Baurekursrichter. Doch nun mobilisieren Kantonsräte gegen ihn.

Seit der Kündigungswelle der Lehrer im Schulhaus Brühlberg wird der Schulpflegepräsident Felix Müller kritisiert.

Seit der Kündigungswelle der Lehrer im Schulhaus Brühlberg wird der Schulpflegepräsident Felix Müller kritisiert. Bild: Archiv, Urs Jaudas

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Felix Müller steht als Schulpflegepräsident Stadt Töss in der Kritik, Anlass war der Massenexodus von Lehrpersonen im Schulhaus Brühlberg. Zum Thema wurde auch sein Doppelmandat; Müller ist 100 Prozent Schulpfleger und daneben zu 25 Prozent beim kantonalen Baurekursgericht tätig. Kritiker monierten, er könne nicht beiden Ämtern gerecht werden.

Die Baurekursrichter werden alle sechs Jahre vom Kantonsrat gewählt, das nächste Mal am kommenden Montagmorgen um 8.15 Uhr. Müller steht erneut auf der Wahlliste als einer von vier Abteilungspräsidenten. Zusammengestellt wurde die Liste von der Interfraktionellen Konferenz des Kantonsrats (IFK).

«Kritische Stimmen» habenKontakt gesucht

Die IFK hat ihre Wahlliste vergangene Woche verschickt. Bei den Sitzungen des Gremiums waren die Müller-Schlagzeilen aus Winterthur dem Vernehmen nach nie Thema. Beim Baurekursgericht selber heisst es, die Arbeit von Müller sei einwandfrei.

Doch nun regt sich kurz vor der Wahl Widerstand aus dem Kantonsrat. «Mehrere Mitglieder des Kantonsrats haben wegen Felix Müller in den vergangenen Tagen den Kontakt zu mir gesucht.»Das sagt Marcel Lenggenhager (BDP), Präsident der Interfraktionellen Konferenz. «Es waren kritische Stimmen, die sich an seiner Nomination stören. Zum einen wegen der Ereignisse in Winterthur und zum anderen wegen der Belastung durch das Doppelmandat.»

Müller könnte künftig das Gericht führen

Für die Kritiker, die verschiedenen Parteien angehören, gibt es am Montag nicht viele Möglichkeiten, die Wahl noch zu verhindern. Falls eine Mehrheit der 180 Mitglieder des Rates den Namen von Felix Müller streichen würden, käme es automatisch zu einem zweiten Wahlgang. Dann zählte statt des absoluten das relative Mehr. Felix Müller würde dann auch mit wenig Stimmen gewählt, da es keinen Gegenkandidaten gibt.

Und um einen solchen Gegenkandidaten aufzustellen, dafür ist es am Montagmorgen ebenfalls zu spät. Sowohl die IFK als auch die Justizdirektion müssen Kandidaten fürs Baurekursgericht anhören und absegnen.

Die einzige Möglichkeit wäre, die Wahl von Felix Müller auf Antrag hin zurückzuweisen. Fällt der Kantonsrat diesen Entscheid, muss die IFK nochmals über die Bücher und weitere Anhörungen durchführen.

Ob es zu einer solchen Eskalation kommt, will Marcel Lenggenhager nicht prognostizieren. «Aber eines ist sicher: Falls irgendein kritisches Wort gegen Müller fällt, dann geht eine harte Debatte los.»

Eine solche Debatte könnte sich noch verstärken wegen des Umstands, dass eine Wahl Müllers weitere Folgen hätte. Theoretisch könnte Müller schon bald Gesamtpräsident des Baurekursgerichts werden, bisher amtete er als Vizepräsident. Der Ablauf dieser Präsidentenwahl ist jedoch nirgends festgeschrieben, nach dem Entscheid im Kantonsrat konstituiert sich das Baurekursgericht selber.

Gespaltene Grüne

Wie gross der Widerstand gegen Müller tatsächlich ist, ist schwer abzuschätzen. Klar ist derzeit nur, dass die grünen Kantonsräte an ihrem Kandidaten festhalten. Dies, obwohl die Grünen der Stadt Winterthur Müllers Rücktritt als Schulpflegepräsident verlangten und er sich seither als «parteilos auf Ebene Stadt Winterthur» bezeichnet.

(Der Landbote)

Erstellt: 24.06.2017, 10:09 Uhr

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