Winterthur

Nützt No-Billag dem Stadtrat?

Am 4. März wird in Winterthur gewählt, am gleichen Tag entscheidet sich die Zukunft der SRG. Die No-Billag-Vorlage wird die Stimmbeteiligung hochtreiben, und das hat Folgen.

Bild: Keystone

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Heute Morgen waren sie plötzlich da, prangten auf den Facebook-Profilbildern von vornehmlich linken Winterthurer Politikern: Logos in roter Warnfarbe mit dem Slogan «Nein zu No-Billag». Dort bleiben sie nun stehen, bis der Abstimmungskampf am Sonntag, 4. März 2018, endet.

Winterthurer Politiker wie hier die SP-Nationalrätin Mattea Meyer engagieren sich auf sozialen Netzwerken gegen die No-Billag Initiative.

Ein Schicksalsdatum, nicht nur für gebührenempfangende Medien sondern auch für die Lokalpolitiker, die sich an diesem Tag der Neuwahl von Gemeinde- und Stadtrat stellen müssen.

Welchen Einfluss hat die hochumstrittene nationale Vorlage auf das Resultat in Winterthur? Bereits jetzt zeichnet sich nach Meinung von Politologen bei No-Billag eine überdurchschnittlich hohe Stimmbeteiligung ab. «Das wird sich gewiss auf die Winterthurer Wahl auswirken», sagt der Politforscher Thomas Milic vom Zürcher Büro Sotomo.

Tendenz nach rechts, aber auch die SP könnte profitieren

Entscheidend werde sein, welche Gruppen durch die No-Billag-Initiative zusätzlich mobilisiert werden, sagt Milic. «Generell gilt, dass unregelmässige Urnengänger, die nur bei hochkonfliktiven Sachfragen teilnehmen, eher nach rechts tendieren.» Doch Milic relativiert sogleich: «Solche Urnengänger sind ansonsten politisch nicht stark interessiert, deshalb kann man sie ideologisch nicht zweifelsfrei lokalisieren.»

«SP und SVP schneiden bei Wahlen mit hoher Beteiligung oft besser ab als bei solchen mit tiefer Beteiligung»

Grundsätzlich profitierten von einer höheren Wahlbeteiligung die Polparteien: «SP und SVP schneiden bei nationalen Wahlen mit hoher Beteiligung oft besser ab als bei kantonalen mit tiefer Beteiligung», sagt Milic.

Eine gute Nachricht ist der gleichzeitige Wahl- und Abstimmungstermin wohl für den bestehenden Winterthurer Stadtrat, der von drei neuen Kandidierenden herausgefordert wird. Generell haben Amtsinhaber ohnehin schon viel höhere Wahlchancen als Neulinge, die Wiederwahlrate in kantonalen Exekutiven liegt beispielsweise bei über 90 Prozent.

Laut Milic gibt es dafür zwei Gründe: «Exekutivwahlen sind Personenwahlen, deshalb ist der Bekanntheitsgrad wichtig. Zudem müssen die Namen auf dem Wahlzettel handschriftlich vermerkt werden.»

Bei hoher Wahlbeteiligung profitieren oft Amtsinhaber. Ein Vorteil für den gegenwärtigen Stadtrat? Bild: Madeleine Schoder

Dieser Effekt spiele noch stärker bei einer höheren Wahlbeteiligung, sagt Milic: «Den unregelmässigen, politisch weniger interessierten Urnengänger sind meist nur die Amtsinhaber bekannt.»

Pendler zwischen Wahlkämpfen

Neben einer emotionalen Lokomotiv-Vorlage können kommunale Wahlen auch stark durch Wahlen im Kanton oder auf Bundesebene beeinflusst werden. Im Fall Winterthurs dürfte dieser Effekt jedoch gering sein, liegt der 4. März 2018 doch so ziemlich in der Mitte der Wahltermine 2015 und 2019.

Ein Effekt ist allerdings auf Städteebene möglich, ebenfalls am 4. März wählt die Stadt Zürich Parlament und Stadtrat neu. Tausende Pendler erhalten in den Wochen zuvor die doppelte Dröhnung an Wahlkampf, tagsüber in Zürich, abends und am Wochenende in Winterthur.

«Diese Gleichzeitigkeit wird einen Einfluss haben», ist sich Thomas Milic sicher. «Da der Pendlerstrom deutlich stärker von Winterthur nach Zürich fliesst als umgekehrt, wird wohl vor allem der Zürcher Wahlkampf auf Winterthur abfärben.»

(Der Landbote)

Erstellt: 21.11.2017, 15:42 Uhr

Etwas gesehen, etwas geschehen?

Haben Sie etwas Spannendes gesehen oder gehört?
Schicken Sie uns ihr Bild oder Video per E-Mail an webredaktion@landbote.ch oder informieren Sie uns telefonisch unter der Nummer 052 266 99 85. Mehr...

Inserieren

Anzeigen online aufgeben
Inserate einfach online aufgaben

Kommentare

Newsletter

Das Beste der Woche.

Endlich Zeit zum Lesen! Jeden Freitagmorgen Leseempfehlungen fürs Wochenende. Den neuen Newsletter jetzt abonnieren!