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Obertorinitiative wird zurückgezogen

Das Initiativekomitee zieht die Obertorinitiative zurück. Man vertraut auf den parlamentarischen Gegenvorschlag und das «klare Commitment» des Stadtpräsidenten.

Das Volk kann stand jetzt nicht über die Zukunft des alten Polizeigebäudes an der Badgasse befinden.
Das Volk kann stand jetzt nicht über die Zukunft des alten Polizeigebäudes an der Badgasse befinden.
mad

Was darf es denn sein am Obertor? Ein Hamam, ein Hotel oder Wohnungen? Ein Komitee bestehend aus Mieterverband, SP, Grüne, AL und der IG Obertor forderte bezahlbaren Wohnraum für die Stadt. Der Boden soll bei der Stadt bleiben und im Baurecht soll bezahlbarer Wohnraum entstehen.

Der Stadtrat liebäugelte mit einem Hotel oder einem Hamam. Doch schon seit längerem ist klar: Die Hotelidee ist vom Tisch. Es wäre schlicht nicht rentabel, hiess es von Seiten der Stadt bereits im Mai 2019. Auch ein Hamam ist aus finanzieller Sicht wenig lukrativ, Wohnungen würden sich eher lohnen, sagte der Stadtrat.

Der Gemeinderat hat einen Gegenvorschlag ausgearbeitet, dieser kommt nun zum Tragen. Das heisst: Das Volk kann nicht über die Initiative befinden.

Der parlamentarische Gegenvorschlag verlangt einen Gestaltungsplan. Davor hatte Stadtpräsident Michel Künzle und Bauvorsteherin Christa Meier ausdrücklich gewarnt, damit gebe man Kompetenzen aus der Hand, denn der Kanton muss Gestaltungspläne absegnen, begründete der Stadtrat seine Bedenken an der Gemeinderatsdebatte Mitte April.

Der Rückzug der Obertorinitiative kommt indes nicht überraschend. Das Initiativkomitee wollte sich im Mai bei der Debatte, aber noch etwas Bedenkzeit ausbedingen. Nun begründet es den Rückzug damit, dass «wesentliche Forderungen in den gemeinderätlichen Kompromissvorschlag eingeflossen ist», heisst es in einer Mitteilung. Und weiter: Es werde mit dem parlametarischen Vorschlag garantiert, dass das Land nicht verkaut wird und eine gemischte Nutzung möglich sei.

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