Winterthur

Parteien wünschen sich so wenig Wechsel wie möglich

Zur Departementsverteilung halten sich die Stadträte kollektiv bedeckt. Die Entscheidung fällt im Mai,eines lässt sich aber schon heute mit Sicherheit sagen: Für einen Wechsel hat Nicolas Galladé die beste Ausgangslage.

Wer übernimmt welches Departement? Der Gesamtstadtrat entscheidet im Mai.

Wer übernimmt welches Departement? Der Gesamtstadtrat entscheidet im Mai. Bild: Marc Dahinden

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Kaum ist die Wahl ums Präsidium um, wird die Kollegialität der Stadträte erneut auf die Probe gestellt. In wenigen Wochen steht die Departementsverteilung an. Um der Neugier von aussen zu begegnen, hat sich der Stadtrat auf ein «Wording» geeinigt: Wir klären die Frage erst intern, bevor wir an die Öffentlichkeit treten.

Oder, wie es Stadtrat Nicolas Galladé (SP) noch etwas ausführ­licher sagt: «Wir möchten im Stadtrat die Entscheidungs- und Diskussionsfreiheit haben, deshalb kommunizieren wir im Moment noch nicht. Jede und jeder, der nun eine Präferenz äussern würde, würde damit unseren Spielraum einengen.»

Kollektive Diskretion und Zwischentöne

Die Neue, Christa Meier (SP), schliesst sich der kollektiven Diskretion an: Sie sei offen und gespannt auf die Diskussion im Stadtrat, sagt sie. Dass der Bau ihr Wunschdepartement sei, wie zu lesen war, sei ihr übrigens in den Mund gelegt worden. Dabei würde Meier in der Rolle der Bauvorsteherin durchaus dem Wunsch von SP und Grünen entsprechen.

«Wir erwarten, dass die Stärken der Personen berücksichtigt werden.»Christoph Baumann, SP

«Christa Meier wäre als bisherige Präsidentin der gemeinderätlichen Kommission für Bau und Betriebe für die Aufgaben gut gerüstet», sagt SP-Co-Präsident Christoph Baumann. Ansonsten wären möglichst wenige Wechsel sinnvoll, um die Kontinuität zu gewährleisten. «Als Partei erwarten wir, dass hier die Stärken der Personen berücksichtigt werden.»

Reto Diener, Co-Präsident der Grünen, und Dieter Kläy, FDP-Präsident, schicken voraus, dass die Parteien keinen Einfluss auf die Departementsverteilung haben – doch das mehr der Form halber. In einem Departementswechsel sehen beide keine Vorteile für ihre Partei. Kläy schätzt, dass «beide FDP-Vertreter ihre bisherigen Departemente weiterführen».

Und Diener sagt: «Wir sind mit Jürg Altwegg einig, dass es sinnvoll und zweckmässig ist, wenn er im Departement Schule und Sport bleibt.» Altwegg habe sich gerade eingearbeitet. «Es wäre vermessen, nach einem anderen Departement zu greifen», sagt Diener. Die Departemente Bau und Finanzen seien begehrt, da sei es an der SP und der FDP, sich einig zu werden.

Galladé und das Recht der zwei Amtsperioden

Entscheiden wird der Stadtrat im Mai. Bis dahin klärt der Stadtpräsident in Einzelgesprächen die Vorlieben der Mitglieder seines Gremiums ab. Am Ende fällt die Departementszuteilung per Mehrheitsbeschluss des Stadtrats. An das Anciennitätsprinzip ist der Stadtrat gesetzlich nicht gebunden.

Dieses Prinzip wurde aber in der Vergangenheit immer wieder angewendet. Die Winterthurer Gemeindeordnung hält einzig fest, dass ein Vorsteher nicht gezwungen werden kann, dasselbe Departement mehr als zwei volle Amtsperioden zu leiten.

Theoretisch könnte einzig Galladé von diesem Recht Gebrauch machen. Er leitet das Sozialdepartement seit 2010. Fritschi (FDP), der gleichzeitig mit Galladé in den Stadtrat gewählt wurde, hat im vergangenen Sommer vom Schuldepartement ins Departement Technische Betriebe gewechselt. In seinem Fall ist ein Wechsel auch sonst eher unwahrscheinlich.

An Meiers Kündigungsfrist kann der Start der neuen Regierung nicht mehr scheitern. Die SP-Stadträtin hat ihre Stelle als Leiterin der Klinikschule am KSW per Ende April gekündigt. Vorgesehen sei, dass Meier im Juni ihr Amt antrete, bestätigt Andreas Friolet von der städtischen Medienstelle. Damit beginnt auch der neue Stadtrat seine Regierungstätigkeit in Komplettbesetzung im Juni.

(landbote.ch)

Erstellt: 16.04.2018, 17:46 Uhr

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