Schulpflege

Schulpflege: Konkurrenz für Felix Müller

Felix Müller möchte nochmals als Schulpflegepräsident gewählt werden. Seine Chancen sind jedoch gering. Er wird voraussichtlich nicht auf dem Wahlvorschlag der Interparteilichen Konferenz (IPK) stehen.

Schulpräsident Felix Müller tritt wieder an. Er bekommt aber Konkurrenz.

Schulpräsident Felix Müller tritt wieder an. Er bekommt aber Konkurrenz. Bild: Marc Dahinden

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Kaum sind die Stadt- und Gemeinderatswahlen Geschichte, gehen die Diskussionen um die nächste Wahl los. Am 10. Juni werden die Schulpflegen und ihre Präsidien neu gewählt. Der Kämpf um die Vollzeit-Präsidien verspricht Spannung, vor allem im Kreis Stadt-Töss. Der heute parteilose Felix Müller tritt nach langem Abwägen nochmals an. Er wolle sein Fachwissen und seine Führungserfahrung weitere vier Jahre einbringen, teilt er mit. Müller war im letzten Jahr stark in die Kritik geraten, weil nach einem jahrelang schwelendenKonflikt alle Lehrkräfte im Schulhaus Brühlberg gekündigt hatten und das pädagogische Konzept aufgegeben wurde. Sein Sitz wird deshalb auch angegriffen. SP-Nationalrätin Chantal Galladé hatte schon früh bekannt gegeben, dass sie das Schulpflegepräsidium interessiert. Die SP entscheidet am 13. März über die Nominierung. Auch die FDP hat einen Kandidaten lanciert. Beat Meier, der seit 11 Jahren in der Schulpflege Stadt-Töss sitzt, davon 8 Jahre als Vizepräsident, möchte kandidieren, wie er gestern bekräftigte. Schon vor einiger Zeit hatte zudem Marcel Vosswinkel (GLP) signalisiert, dass das Präsidiumsamt für ihn ein Thema sein könnte Er ist derzeit in der Schulpflege Seen-Mattenbach aktiv, trat aber vor allem als Präsident des Elternrats Brühlberg in Erscheinung, der erbittert gegen Müller kämpfte. Nun winkt er aber ab, aus beruflichen Gründen müsse die Kandidatur derzeit hintenanstehen.

Möglicherweise kommt es auch in anderen Schulkreisen zu Kampfwahlen. Nur René Schürmann (CVP, Veltheim-Wülflingen) tritt sicher nochmals an. Toni Patscheider (SP, Oberwinterthur) und Ruedi Ehrsam (parteilos, Seen-Mattenbach) treten beide zurück.

Auch die SVP will

Die Parteien wollen zwar noch keine Namen nennen, aber sie bekunden zumindest Interesse am Amt. Die EVP will eine Kandidatur nicht ausschliessen und auch die SVP teilt mit, man strebe einen Präsidiumssitz an. «Allerdings müssen wir nach diesem Wahlergebnis intern diskutieren, wen wir aufstellen und mit welcher Strategie wir zum Ziel kommen», sagt Präsident Simon Büchi. Nur die Grünen wollen für kein Schulpflegepräsidium antreten. Co-Präsidentin Renate Dürr hält aber auch fest, man werde den ehemaligen Grünen Felix Müller nicht unterstützen.

In Winterthur spielt die so genannte interparteiliche Konferenz (IPK) bei den Schulpflegewahlen eine entscheidene Rolle. Der IPK gehören alle Parteien an, die im Grossen Gemeinderat vertreten sind. Die IPK hat sich darauf geeinigt, die Schulpflegesitze nach den Wählerstärken unter den Parteien zu verteilen. «Wir möchten damit einerseits aufwändige Wahlkämpfe vermeiden und andererseits fähige Leute in die Gremien bringen», sagt IPK-Präsident Dieter Kläy (FDP).

Konkret bedeutet dies, dass beispielsweise die SP nach den neusten Wahlresultaten Anrecht auf 14 Sitze hat , die SVP auf 8 und die FDP auf 6. Auch die kleinen Parteien werden berücksichtigt. Jede darf einen Sitz besetzen.

Die IPK stellt vor den Wahlen für jeden Kreis einen Wahlvorschlag zusammen, den die Wählerinnen und Wähler dann im Abstimmungscouvert finden. Für die Präsidien will die IPK keine Empfehlung herausgeben. Trotzdem sind jene Kandidaten klar im Vorteil, die es auf den Wahlvorschlag schaffen. Denn nur wer in die Schulpflege gewählt wird, kann auch Präsident werden. Da Felix Müller keiner Partei mehr angehört, wird die IPK ihn voraussichtlich auch nicht empfehlen. Gemäss Thomas Bolleter von der Stadtkanzlei können parteilose Kandidaten einen eigenen Wahlvorschlag einreichen. Die Wahlberechtigten müssen sich dann für einen der beigelegten Wahlvorschläge entscheiden und diesen allenfalls ergänzen.

Wer unterstützt Müller?

Müller sagt auf Anfrage, er werde sich mit der IPK in Verbindung setzen. «In der Vergangenheit war es Usus, dass Bisherige empfohlen wurden.» Kläy bestätigt, dass man bei der Verteilung der Schulpflegesitze auf Bisherige Rücksicht nehme, aber nur, so lange eine Partei sie empfehle. Damit kann Müller kaum rechnen. Bei den Grünen war Müller ausgetreten, nachdem die Partei ihm den Rücktritt nahe gelegt hatte.

Dass Müller trotz ungünstiger Aussichten nochmals hängt möglicherweise auch damit zusammen, dass er bei diesem Szenario finanziell besser fährt. Gemäss einem Nachtrag zum Personalstatut hat Müller als Gewählter im Falle einer unverschuldeten Nichtwiederwahl Anspruch auf eine Abfindung. Der entsprechende Passus ist etwas kompliziert. Abgewählte erhalten nach dem ersten Wahlgang noch maximal sechs Monate lang Lohn, unabhängig davon, wie lange sie noch arbeiten. Würde Müller nicht mehr antreten, bekäme er gar keine Abfindung.

Parteilose sind nicht nur bei der Präsidiumswahl im Nachteil, sondern auch bei der Verteilung der gewöhnlichen Schulpflegesitze. Gemäss Kläy gibt es aber auch für sie Möglichkeiten, auf den IPK-Wahlvorschlag zu kommen. Interessierte können bei den Parteien nachfragen, ob diese noch über freie Sitze verfügen. Ist dies der Fall kann eine Partei einen Parteilosen für ihren Sitz vorschlagen. Das sei auch schon vorgekommen, sagt Kläy. (Landbote)

Erstellt: 06.03.2018, 18:48 Uhr

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