Winterthur

Winterthur verzichtet auf eine eigene Taxiverordnung

Die neue Taxiverordnung in Winterthur ist vom Tisch. Das Verwaltungsgericht hat eine Beschwerde gutgeheissen. Die Stadt verzichtet auf einen Weiterzug ans Bundesgericht.

Trotz Ja an der Urne: In Winterthur gibt es keine neue Taxiverordnung.

Trotz Ja an der Urne: In Winterthur gibt es keine neue Taxiverordnung. Bild: Archiv, Marc Dahinden

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Jahrelanger Aufwand, kein Ergebnis: Die Stadt Winterthur erhält nun doch keine neue Taxiverordnung. Der Stadtrat hat entschieden, die bisherige aus dem Jahr 1989 in Kraft zu lassen - bis die kantonale Regelung in Kraft tritt.

Im Jahr 2013 sagte das Winterthurer Stimmvolk Ja zur revidierten Taxiverordnung. Ziel war es, das Taxigewerbe teilweise zu liberalisieren, indem die bisherige Unterteilung in A- und B-Taxis aufgehoben werden sollte. Neu sollten alle Fahrer am Bahnhof Gäste einsammeln dürfen, nicht mehr nur die A-Taxis. Weil der Platz am Hauptbahnhof aber begrenzt ist, wollte die Stadt auch künftig nur eine beschränkte Zahl von Konzessionen vergeben. Zwei Taxi-Unternehmen zogen danach vor Gericht, weil sie unter anderem die Kontingentierung der Bewilligungen kritisierten.

Gericht gibt Taxi-Unternehmern Recht

Das Verwaltungsgericht gab den Taxi-Unternehmern nun teilweise Recht, wie die Stadt am Mittwoch mitteilte. Es sei dem Gericht zu unbestimmt, wer von der Bewilligungspflicht erfasst sei. Zudem sei die Kontingentierung ein Eingriff in die Wirtschaftsfreiheit.

Für den Stadtrat ist nun der Zeitpunkt erreicht, an dem er die Segel streicht. Man werde das Urteil nicht ans Bundesgericht weiterziehen, schreibt der Stadtrat weiter. Die Inkraftsetzung der neuen Verordnung werde bis auf Weiteres sistiert. Somit gilt weiterhin die Verordnung aus dem Jahr 1989 mit den A- und B-Taxis.

«Uber» hat Taximarkt verändert

Statt selber tätig zu werden, wartet die Stadt Winterthur nun lieber auf den Kanton: Dieser arbeitet gegenwärtig an einem kantonalen Taxigesetz, das auch für die Winterthurer Taxifahrer gelten soll.

In der Mitteilung gibt der Stadtrat aber noch einen weiteren Grund an, weshalb er sich nicht weiter für «seine» Verordnung einsetzen will: Vermittlungsplattformen wie «Uber» hätten den Taximarkt stark verändert. Die im Jahr 2013 angenommene Verordnung entspricht ohnehin nicht mehr den heutigen Verhältnissen. (far/sda)

Erstellt: 01.02.2017, 13:59 Uhr

Etwas gesehen, etwas geschehen?

Haben Sie etwas Spannendes gesehen oder gehört?
Schicken Sie uns ihr Bild oder Video per E-Mail an webredaktion@landbote.ch oder informieren Sie uns telefonisch unter der Nummer 052 266 99 85. Mehr...

Inserieren

Anzeigen online aufgeben
Inserate einfach online aufgaben

Kommentare

Blogs

Michèle & Friends Midlife-Crisis? Nehm ich!

Von Kopf bis Fuss Diese Frau erinnert sich an alles