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Stadt vergibt wieder Taxibewilligungen

Seit 2010 hatte Winterthur keine Taxikonzessionen mehr vergeben. Nach dem Scheitern der neuen Taxiverordnung will die Stadt nun wieder Bewilligungen ausstellen.

Die Stadtpolizei Winterthur gibt ab sofort wieder Taxibewilligungen aus. Dies gab die Stadt in einer Medienmitteilung vom Dienstagmorgen bekannt. Gemäss dem Schreiben hatte zuvor der Grosse Gemeinderat den Entscheid des Verwaltungsgerichts zur Winterthurer Taxiverordnung akzeptiert, nachdem der Stadtrat dies so empfohlen hatte. Die vorsorglich erhobene Beschwerde beim Bundesgericht wird damit zurückgezogen.

Das Stimmvolk hatte 2013 mit überwältigender Mehrheit eine neue Taxiverordnung angenommen, welche die Zweiklassengesellschaft im Winterthurer Taxiwesen mit A-und B-Lizenzen abschaffen wollte. Gegen den Volksentscheid hatten in der Folge zwei Winterthurer Taxiunternehmer Beschwerde beim Zürcher Verwaltungsgericht eingereicht und Recht erhalten.

Status quo im Taxiwesen

Dies bedeutet, dass vorerst mit der alten Taxiverordnung weitergearbeitet und die Entwicklung der Taxiverordnung auf kantonaler Ebene abgewartet wird. Die Stadtpolizei wird daher erstmals seit 2010 wieder B-Bewilligungen ausgeben. Auch A-Bewilligungen werden bis zum Kontingentsmaximum wieder vergeben. Dies war zuvor gar seit 2008 nie mehr der Fall gewesen.

A-Bewilligungen berechtigen im Unterschied zu den B-Bewilligungen zur Benutzung der öffentlichen Standplätze.

Wie die Stadt mitteilt, will sie die interessierten Taxifahrerinnen und Taxifahrer rechtzeitig über das Verfahren zur Erteilung von neuen Konzessionen informieren. Der Zeitpunkt der Vergabe hängt von der Anzahl der Gesuche und der damit zu prüfenden Unterlagen ab.

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