Sozialdepartement

Über 40 000 Franken Sozialhilfe ertrogen

Ein grosser Sozialhilfe-Betrugsfall blieb wegen eines Systemfehlers lange bei der Verwaltung liegen. Nun wird ein weiterer Fall bekannt, der auf den ersten Blick Parallelen aufzuweisen scheint.

Bei diesem Sozialhilfe-Betrug reagierten 
die Sozialen Dienste «sehr schnell».

Bei diesem Sozialhilfe-Betrug reagierten die Sozialen Dienste «sehr schnell». Bild: Madeleine Schoder

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Eine bald 60-jährige Winterthurerin betrog die Sozialen Dienste der Stadt in den Jahren 2010 bis 2012 um insgesamt 40 500 Franken. In dieser Zeitspanne galt sie als vollständig arbeitsunfähig, sie belegte dies mit insgesamt 18 Arztzeugnissen. Für gut zwei Jahre erhielt sie volle Sozialhilfeleistungen, jedoch arbeitete sie gleichzeitig ohne Wissen der städtischen Fallberater bei einer Promotionsfirma. Nun wurde sie wegen mehrfachen Betrugs von der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland zu einer bedingten Geldstrafe von 5400 Franken und einer Busse von 1000 Franken verurteilt. Nach dem Fall von letzter Woche stellt sich die Frage: Weshalb dauerte es hier fast sechs Jahre vom Betrug bis zur Verurteilung?

Entdeckt hatten den Betrug auch in diesem Fall die Sozialen Dienste selber. Die Abteilung «Zentraler Fachsupport», die alle Sozialhilfe-Fälle periodisch revidiert, erkannte die nicht deklarierten Lohneinnahmen im Februar 2015 mit Hilfe von Sozialversicherungs-Dokumenten.

«Die Frau reichte insgesamt 18 ärztliche Zeugnisse ein.»Aus dem Strafbefehl der Staatsanwaltschaft

Laut den Sozialen Diensten konnte der Betrug nicht vorher festgestellt werden. Zuvor wurde der Fall letztmals im Sommer 2012 revidiert, zu einem Zeitpunkt, da die Einnahmen der Frau noch nirgends auftauchten.

Strafanzeige im Herbst 2016

Laut den Sozialen Diensten funktionierte dann die Absprache zwischen der Revisionsstelle und den zuständigen Sozialberatern gut. Letztere konfrontierten ebenfalls im Februar 2015 die Klientin mit dem mutmasslichen Betrug, diese legte daraufhin alle Lohnzahlungen und ein nicht deklariertes Konto offen. Dass es bis zur Strafanzeige nochmals dauern sollte, lag dann laut den Sozialen Diensten an «weiteren Fragen», die sich insbesondere auf das Arbeitsverhältnis der Frau bezogen.

Nach einem weiteren Gespräch mit der Klientin im Sommer 2016 wurde schliesslich im Herbst 2016 Strafanzeige bei der Kantonspolizei eingereicht.

Frau erhielt weiterhin Geld

Die Sozialen Dienste hätten nach Kenntnisnahme der undeklarierten Einkünfte «sehr schnell reagiert», antwortet Dieter P. Wirth, der Leiter der Sozialen Dienste, auf eine Anfrage. Er weist darauf hin, dass nicht deklarierte Lohneinkünfte teils erst «mit grosser zeitlicher Verzögerung» in den Sozialversicherungs-Dokumenten auftauchen, da die Arbeitgeber die entsprechenden Angaben gegenüber der kantonalen Sozialversicherungsanstalt teilweise erst sehr spät machen.

Auch nach Februar 2015 erhielt die  Frau weiterhin Sozialhilfe-Beiträge.

Abgesehen von der Betrugs-Höhe bestünden keine Parallelen zum letzte Woche medial besprochenen Fall. «Unmittelbar nachdem die nicht gemeldeten Einkünfte erkannt waren, nahmen die Sozialen Dienste die notwendigen Abklärungen vor», sagt Wirth.

Die verurteilte Sozialhilfe-Betrügerin muss die ertrogene Summe grundsätzlich «im Rahmen ihrer Möglichkeiten» an die Stadt Winterthur zurückzahlen. Ob das im konkreten Fall möglich ist, darf bezweifelt werden. Denn auch nach Auffliegen des Betrugs im Februar 2015 erhielt die Winterthurerin weiterhin monatlich Sozialhilfe-Beiträge. Die Sozialen Dienste prüften die Voraussetzungen damals erneut und stellten eine «anhaltende Bedürftigkeit» fest. Die Frage, ob die Frau auch heute noch Sozialhilfe erhält, beantwortet die Stadt nicht.

273 Missbrauchsfälle in 2016

Der Missbrauch ist beim Sozialdepartement ein Dauerthema: Allein im Jahr 2016 wurden bei 4281 Sozialhilfefällen 273 Missbräuche entdeckt, dies entspricht einem Anteil von 6,4 Prozent. Bei 90 Prozent der Fälle lag die Deliktsumme unter 10 000 Franken, in zwei Fällen lag sie bei über 50 000 Franken. (Landbote)

Erstellt: 13.02.2018, 17:08 Uhr

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