Technische Betriebe

«Viel wichtiger als Details ist die Achtsamkeit im Betrieb»

Noch immer betreibt Stadtwerk Vergangenheitsbewältigung. Vorsteher Stefan Fritschi über fehlerhafte Software, die umstrittenen Sammelkredite und die laufenden Ermittlungen der Staatsanwaltschaft.

Bei Stadtwerk kam es bis 2016 zu zahlreichen Verstössen, seither läuft die Aufarbeitung.

Bei Stadtwerk kam es bis 2016 zu zahlreichen Verstössen, seither läuft die Aufarbeitung. Bild: Marc Dahinden

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Herr Fritschi, erneut informiert der Stadtrat über Massnahmen bei Stadtwerk. Ist damit nun alles gut und die Wärmering-Affäre Vergangenheit?
Stefan Fritschi: Tatsächlich sind nun intern die allermeisten Massnahmen umgesetzt. Doch unter der alten Stadtwerkführung gab es zahlreiche Verstösse und kompetenzwidriges Verhalten, das wird uns weiterhin begleiten. Wir sind aber überzeugt, dass wir mit den Massnahmen in eine gute Zukunft unterwegs sind. Offen ist natürlich noch das laufende Strafverfahren, je nachdem werden wir uns zu dessen Ausgang äussern.

Wurden Sie oder Mitglieder des Stadtrats unterdessen von Staatsanwälten kontaktiert?
Die Stadt ist nicht Verfahrenspartei, das heisst, wir wissen nichts und können folglich auch nichts dazu sagen.

Trifft es zu, dass ein aktueller Verwaltungs-Mitarbeiter befragt wurde?
Auch dazu kann ich nichts sagen.

Welchen Ausgang der Ermittlungen erwarten Sie?
Dazu kann ich nur sagen, dass sich der Stadtrat weiterhin auf die Ergebnisse der Administrativuntersuchung von 2016 stützt. Wie die Strafuntersuchung herauskommt, kann ich nicht vorhersagen.

«Das Parlament soll Wichtiges von uns erfahren, und nicht aus der Zeitung.»Stefan Fritschi,
Stadtrat

Zurück zu den nun umgesetzten Massnahmen: Finanzkontrolleurin Sandra Berberat hatte im Zusammenhang mit Verfehlungen die Kreditform der «Sammelkredite» kritisiert. Der Begriff komme im Gemeindegesetz nicht vor, es handle sich um eine Winterthurer Eigenart. Haben Sie das nun rechtlich abgeklärt?
Ja, der Stadtrat ist nach wie vor der Überzeugung, dass Sammelkredite gesetzeskonform sind und ein effizientes Werkzeug, um wiederkehrende, gebundene Kredite zusammenzufassen. Sie werden einfach nicht von allen Gemeinden angewendet.

Aber der Sammelkredit kann zu Intransparenz führen: Beispielsweise war der Fernwärmetunnel für den Gemeinderat auch darum nie als Einzelobjekt sichtbar, weil er einem Sammelkredit belastet wurde. Wie werden Sie dies künftig verhindern?
Der Stadtrat hat eingesehen, dass wir über solche Projekte jeweils besser und frühzeitiger informieren müssen. Wir werden die Kommissionen des Gemeinderats künftig regelmässig über die einzelnen Grossprojekte innerhalb eines Sammelkredits informieren. Das Parlament soll Wichtiges von uns erfahren, und nicht aus der Zeitung.

Eine weitere Massnahme betrifft eine Software: Noch immer ist es möglich, bei Stadtwerk als einfacher Abteilungsleiter eine Zahlung von fünf Millionen Franken zu tätigen, obwohl das Problem nun seit Jahren bekannt ist. Mahlen da die Mühlen eventuell etwas langsam?
Nein, wir sind zur Zeit daran, die technischen Anpassungen der SAP-Software zu realisieren, welche dieses Problem lösen wird. SAP-Anpassungen sind komplex und benötigen die entsprechende Umsetzungszeit. Viel wichtiger als solche Details ist die Achtsamkeit im Betrieb. Wenn hingeschaut wird, sind solche Zahlungen nicht möglich, völlig unabhängig von der Software.

Noch ein Blick auf Ihre Strategie mit Stadtwerk. Die Stadtwerk-Sparte Haustechnik ist unter Beobachtung, wie geht es damit weiter?
Zurzeit ist der Rechnungsabschluss 2018 noch nicht erfolgt. Die Zahlen liegen deshalb noch nicht vor. Die Prognosen der Sparte Haustechnik zeigen aber eine akzeptable Entwicklung.

Aber die Sparte schreibt seit Jahren Defizite, dies bemängelte die Finanzkontrolle schon 2013. Ist es denkbar, dass der Stadtrat die Sparte mit 30 Mitarbeitern einstellt oder auslagert?
Als verantwortungsvolle Arbeitgeberin überlegt sich die Stadt dauernd, wie sie ihre Organisation optimal ausrichten kann.

Ihre Partei, die FDP, würde eine Verkleinerung oder Teilauslagerung von Stadtwerk begrüssen. Welche Überlegungen gibt es bezüglich den anderen Sparten, wie Energie Contracting oder Telekom?
Dazu kann ich nur sagen, dass diese beiden Sparten zwar wie die Haustechnik auch teils in private Märkte vordringen, doch sind sie politisch stark legitimiert, unter anderem durch Volksabstimmungen.

timeline: huy

Erstellt: 23.01.2019, 18:32 Uhr

Die Strukturprobleme hinter der Affäre

Der Stadtrat informierte heute über die Aufarbeitung der Wärmering-Affäre.

Im Nachgang der Ereignisse von 2016 bei Stadtwerk entdeckte die städtische Finanzkontrolle zusätzlich zu den Bilanztricks der Ex-Führungsriege zahlreiche Problemfelder bei Stadtwerk.

Die meisten davon hat der Stadtrat nun bearbeitet und Verbesserungen eingeleitet oder umgesetzt. Die Themen sind vielfältig: So kam es bei Stadtwerk zu Verstössen beim Sponsoring oder es wurden Kredite nicht transparent dargestellt – beispielsweise beim Bau des Fernwärmetunnels durch den Heiligberg.

Der Stadtrat hat nun unter anderem Reglemente angepasst und in mehreren Fällen Vorlagen an den Gemeinderat überwiesen. Hintergrund des ganzen ist die Wärmering-Affäre: Im Frühling 2016 wurden Unregelmässigkeiten rund um die Stadtwerk Beteiligung Wärme Frauenfeld AG publik. Der Stadtwerk-Direktor und sein Finanzchef wurden entlassen, Stadtrat Matthias Gfeller trat zurück.

Alle umgesetzten Massnahmen finden Interessierte auf stadt.winterthur.ch unter «Medienmitteilungen».

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