Winterthur

«Wir wollen wissen, was Matthias Gfeller und andere Beteiligte wann wussten»

Stadtpräsident Michael Künzle (CVP) gibt sich in der Affäre rund um ein misslungenes Energieprojekt hart. Er verspricht im Interview eine «saubere Abklärung».

Stadtpräsident Michael Künzle im Interview über die Wärmering-Affäre.

Stadtpräsident Michael Künzle im Interview über die Wärmering-Affäre. Bild: Archivbild

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Herr Künzle, ab welchem Zeitpunkt wusste der Gesamtstadtrat über die schlechte finanzielle Lage der Wärme Frauenfeld AG Bescheid?
Michael Künzle: Der Gesamtstadtrat hat im Rahmen eines ­internen allgemeinen Informationsaustausches die Information erhalten, dass es bei der Wärme Frauenfeld AG nicht so gut laufe. Detailliertere Angaben hatten wir nicht. Wir haben aufgrund des «Landbote»-Berichtes vom Samstag heute eine kurze ausserordentliche Stadtratssitzung durchgeführt. Die ganze Thematik wirft einige Fragen auf, die wir nun intern abklären.

Aber Sie können nach dieser ­Sitzung doch sicher sagen, ob das Gremium bereits vor der Energie-Contracting-Abstimmung vom 14. Juni 2015 Bescheid wusste
Ich kann mit Sicherheit sagen, dass der Gesamtstadtrat vor der Abstimmung um den 70-Mil­lionen-Kredit keine konkrete Kennt­nis der finanziellen Lage und des drohenden Konkurses hatte. Insofern konnten wir auch nicht darüber diskutieren, ob dies die damalige Volksabstimmung beeinflussen würde oder nicht.

Von wem kam die genannte ­interne Information?
Von Stadtrat Matthias Gfeller anlässlich der routinemässig stattfindenden Berichterstattung über die einzelnen Geschäfte der Stadträte. Matthias Gfeller liess dabei die knappe Bemerkung fallen, der Wärme Frauenfeld AG «laufe es nicht so gut». Mehr wussten wir anderen Stadträte nicht.

Weshalb informierte Matthias Gfeller nicht detaillierter?
Das wissen wir zurzeit noch nicht. Auch er wusste offenbar nicht alles. Wir haben da auch Fragen gestellt, die gilt es nun alle restlos zu beantworten.

Matthias Gfeller sagte gegenüber dem «Landboten», er sei in kontinuierlichen Abständen über die finanzielle Situationins Bild gesetzt worden. Hätte Gfeller vor der Abstimmung ­informieren müssen?
Diese Frage nach einer allfälligen Informationspflicht können wir derzeit auch noch nicht beantworten. Wir wollen nun genauer wissen, was Matthias Gfeller und andere Beteiligte zu welchem Zeitpunkt wussten und was nicht.

Eine Frage an Sie persönlich:Hätten Sie die Öffentlichkeit ­informiert, wenn Sie vor der Abstimmung vom 14. Juni Bescheid gewusst hätten?
Es stellt sich die Frage, worüber wir hätten Bescheid wissen müssen: Wenn es einfach um die Tatsache gegangen wäre, dass die Firma vor einem allfälligen Konkurs steht, wäre das etwas anderes, als wenn es darum gegangen wäre, dass dieser Konkurs mit Mitteln aus dem 70-Millionen-Kredit hätte abgewendet werden sollen. Über das Zweite hätte man sicherlich informieren müssen.

Was müssten Ihrer Meinung nach die Konsequenzen sein, falls absichtlich nicht informiert wurde?
Dazu kann ich noch nichts sagen.

Der Stadtrat will «vertiefte Abklärungen einleiten», was kann man sich darunter vorstellen?
Wir haben heute die internen Abklärungen gestartet, wir wollen nun rasche Antworten von einer ganzen Liste von Leuten.

Was ist Ihre Deadline?
Am Mittwochmorgen müssen die Antworten da sein, das ist unsere Basis für die ordentliche Stadtratssitzung.

Nehmen auch Kaderleute von Stadtwerk an der Sitzung teil?
Das ist derzeit noch offen.

Wann werden Sie die Öffentlichkeit über die Ergebnisse informieren?
So schnell wie möglich. Ich will in der Sache keine Salamitaktik, sondern eine zielgerichtete und saubere Abklärung und anschliessend eine offene und ehrliche Information der Öffentlichkeit. (Der Landbote)

Erstellt: 11.04.2016, 20:59 Uhr

Sondersitzung zur Wärmering-Affäre

Die Affäre rund um die Wärme Frauenfeld AG, ein Energie-Contracting-Projekt der Städte Winterthur und Frauenfeld, beschäftigte gestern die Winterthurer Exekutive. Nach einer Sondersitzung teilte der Stadtrat am Nachmittag mit, dass man zu den Vorwürfen rund um den drohenden Konkurs der AG «vertiefende Abklärungen» eingeleitet habe. Auslöser waren Recherchen, die am Samstag im «Landboten» publiziert wurden.

Im Mittelpunkt der Wärmering-Affäre steht Stadtrat Matthias Gfeller (Grüne). Er wusste bereits im Frühling 2015 von der finanziellen Situation der AG, die in Frauenfeld einen nicht profitablen Wärmeverbund betreibt. Doch obwohl in Winterthur im Juni 2015 eine Energie-Contracting-Abstimmung anstand, informierte der Werkvorsteher die Öffentlichkeit nicht darüber. Laut dem Präsidenten der Wärme AG geschah dies bewusst, um die Abstimmung nicht zu gefährden.

Der Gesamtstadtrat hat sich in seiner gestrigen Mitteilung von einem allfälligen Mitwissen distanziert. Er schreibt, vor der Abstimmung habe er «keine Informationen über den finanziellen Zustand der Wärme Frauenfeld AG zurückgehalten». Es habe diesbezüglich auch keine Diskussion im Stadtrat stattgefunden, und: «Es wurde nie ein Beschluss gefällt, Informationen solcher Art bewusst vor der fraglichen Abstimmung zurückzuhalten.»

Seit gestern werden laut Künzle mehrere Personen befragt, externe und solche aus der Verwaltung. Man wolle Antworten «von einer ganzen Liste von Leuten». Am Mittwoch tagt der Stadtrat erneut zu dem Thema.

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