Trump stellt Fristverlängerung für Handelsabkommen in Aussicht

Die Handelsgespräche zwischen den USA und China kommen nach Angaben aus Washington gut voran.

Verhandlungen laufen «extrem gut»: Der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer und Chinas Vize Liu He beim Gespräch in Peking. (15. Februar 2019)

Verhandlungen laufen «extrem gut»: Der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer und Chinas Vize Liu He beim Gespräch in Peking. (15. Februar 2019) Bild: Mark Schiefelbein/Keystone

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Die Verhandlungen mit China über ein Handelsabkommen liefen «extrem gut», sagte US-Präsident Donald Trump am Freitag in Washington. Er stellte in Aussicht, seine bisher auf den 1. März festgesetzte Frist für einen Abschluss der Verhandlungen zu verlängern. Die Unterhändler beider Seiten setzen ihre Gespräche in der nächsten Woche in Washington fort.

Es seien noch Fortschritte in «sehr schwierigen» Fragen nötig, sagte der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer bei einem Treffen mit Chinas Präsidenten Xi Jinping in Peking. «Wir haben noch Arbeit zu erledigen, aber wir sind hoffnungsvoll», fügte er hinzu.

Lighthizer und US-Finanzminister Steven Mnuchin hatten zuvor mit dem chinesischen Chefunterhändler und Vize-Regierungschef Liu He über die Eckpunkte für einen Handelsvertrag zwischen den beiden grössten Volkswirtschaften der Welt gesprochen. Mnuchin zufolge verliefen diese zweitägigen Gespräche am Donnerstag und Freitag «produktiv».

China müsste mehr kaufen

Die US-Regierung teilte mit, im Zentrum der Verhandlungen hätten «strukturelle Probleme wie erzwungener Technologietransfer, Rechte an geistigem Eigentum, Datendiebstahl, Landwirtschaft, Dienstleistungen, nicht-tarifäre Handelshemmnisse sowie Währungsfragen» gestanden. Diskutiert worden sei, dass China mehr Güter und Dienstleistungen aus den USA kauft, um das riesige Handelsdefizit zu verringern.

Trump hat damit gedroht, Strafzölle auf chinesische Waren drastisch zu erhöhen, wenn bis zum 1. März keine Einigung erzielt wird. Zölle im Umfang von 200 Milliarden Dollar würden dann von bislang zehn auf 25 Prozent steigen. Allerdings deutete Trump zuletzt an, dass er die Frist auch verlängern könnte.

«Es gibt die Möglichkeit, dass ich die Frist verlängere», sagte Trump in Washington. «Wenn ich sehe, dass wir kurz vor einer Einigung stehen oder das Abkommen in die richtige Richtung geht, würde ich das tun.» Der US-Präsident betonte, dass die Zölle China «sehr weh tun». «Sie wollen sie nicht, und wenn wir zu einem Deal kommen, wäre es für mich ehrlich gesagt eine Ehre, sie aufzuheben», ekrlärte Trump.

Die beiden grössten Volkswirtschaften der Welt stecken seit einem Jahr im Handelskonflikt und haben sich gegenseitig mit massiven Strafzöllen überzogen. Weltweit schürt dies Ängste vor einem Einbruch der Konjunktur. Trump ist insbesondere das US-Handelsdefizit mit China ein Dorn im Auge. Er beschuldigt Peking unfairer Praktiken, darunter des Diebstahls von geistigem Eigentum.

Erstellt: 15.02.2019, 20:52 Uhr

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