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Varoufakis will bei Ministertreffen keine neue Reformliste vorlegen

Griechenlands Finanzminister Gianis Varoufakis will beim bevorstehenden Treffen der Euro-Finanzminister keine neue Reformliste vorlegen. Das griechische Verhandlungsteam stehe aber "jederzeit bereit, eine umfassende Lösung mit unserer Partnern zu finden".

In einem Interview mit der deutschen Bild-Zeitung antwortete Varoufakis auf die Frage, ob er bei dem am Donnerstag beginnenden Treffen in Luxemburg eine neue Liste präsentieren werde: "Nein - denn die Eurogruppe ist nicht das Forum, Positionen und Vorschläge zu präsentieren, die zuvor nicht auf unterer Verhandlungsebene diskutiert und verhandelt worden sind." Die Vertreter von EU, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) müssten nun "mit einem klaren, harten Mandat an den Verhandlungstisch kommen", sagte Varoufakis der Bild. Die Verhandlungen am Sonntag in Brüssel seien daran gescheitert, dass die Delegation der Gläubiger-Seite nicht "zu tiefgreifenden Verhandlungen über unsere Vorschläge und Massnahmen zur Lösung der Schuldenkrise" befugt gewesen sei. "Das war der Grund, warum es kein Ergebnis gab", versicherte der griechische Finanzminister. Varoufakis forderte von deutschen Kanzlerin Angela Merkel eine Führungsrolle in dem Schuldenstreit und in Europa. Merkel solle eine "Rede der Hoffnung" halten nach dem Vorbild der "Speech of hope", mit der damalige US-Aussenminister James F. Byrnes 1946 in Stuttgart die Versöhnung mit Deutschland eingeleitet habe. Merkel könnte Führung übernehmen "Damals mussten die Deutschen ihr Wirtschaftswunder stemmen. Aber jemand musste vorangehen, Führung übernehmen, ein Ende von Strafmassnahmen verkünden, die sonst das Wirtschaftswunder verhindert hätten", sagte Varoufakis. "Mit einer neuen Hoffnungs-Rede könnte Frau Merkel heute Führung übernehmen - nicht nur für Griechenland, sondern für ganz Europa." Das vom Staatsbankrott bedrohte Griechenland verhandelt seit Monaten mit seinen internationalen Kreditgebern über die Bedingungen, zu denen in Aussicht gestellte Hilfen von 7,2 Milliarden Euro ausgezahlt werden sollen. Die Zeit für eine Einigung wird knapp, weil das Hilfsprogramm für Athen Ende Juni ausläuft. Ausserdem erwartet der Internationale Währungsfonds (IWF) von Athen bis zum Ende des Monats eine Rückzahlung von 1,6 Milliarden Euro. Der neue Anlauf von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker für eine Einigung zwischen Griechenland und seinen internationalen Gläubigern war am Sonntagabend ohne Ergebnis zu Ende gegangen.

SDA

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